In Hüttenberg gibt es einige sanierungsbedürftige Straßen.
Es gibt keine Prioritätenliste der Gemeindevertretung, in welcher Reihenfolge diese Straßen saniert werden sollen. Deshalb gibt es immer wieder Nachfragen zur Reihenfolge der Sanierungen.
Nach der Aufhebung der Anliegerbeiträge wurden bisher vier Straßen im OT Rechtenbach saniert.
Sanierungen bis 35.000/ 30.000 Euro können nach den Vergaberichtlinien der Gemeindevertretung ohne Beschluss der Gemeindevertretung vom Gemeindevorstand/dem Bürgermeister vergeben werden.
Bis heute konnte ich weder den Grund für die Sanierung „Buchenweg“ noch den Auftraggeber herausfinden.
Meine schriftlichen Nachfragen, ob in bei Gemeindevertretern Interesse besteht, hier nachzufragen, sind (wie so oft) unbeantwortet geblieben.
Deshalb habe ich heute folgende Anfrage zur Sitzung der Gemeindevertretung am 4.11.24 gestellt:
- Aus welchem Grund und von wem wurde der Sanierungsauftrag „Buchenweg“ vergeben?
- Werden in den Protokollen des Gemeindevorstands alle größeren Auftragsvergaben des Gemeindevorstands /des Bürgermeisters protokolliert? (Die Fraktionsvorsitzenden erhalten Protokollauszüge und könnten die Informationen an die Fraktionen weitergeben).
- Werden größere Aufträge grundsätzlich vom Gemeindevorstand vergeben, welcher regelmäßig alle zwei Wochen tagt? Wenn nein, warum nicht?
Schreibe einen Kommentar