Das ist eine wirklich spannende Frage.
Natürlich gibt es Gepräche und Gerüchte über das, was gerade so in der Hüttenberger Dorfpolitik läuft. Aber es sind eben nur Gespräche und Gerüchte.
Die Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse sind öffentlich – die Bürger nehmen dieses Angebot aber eher selten in Anspruch.
Ich werde erneut beantragen, die Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse wie früher abwechselnd in allen Bürgerhäusern der Gemeinde und nicht nur in Groß-Rechtenbach durchzuführen.
Die Sitzungen des Gemeindevorstandes sind nicht-öffentlich. Auch die Mitglieder der Gemeindevertretung sind da „außen vor“ und erhalten nur wenige Informationen zu den Beratungen. Warum diese Geheimniskrämerei?
Ich habe damit ein Problem, denn nach meinem Demokratieverständnis führt der Gemeindevorstand lediglich die Beschlüsse der Gemeindevertretung aus.
Auf der Internet-Seite der Gemeinde findet man unter „Gemeindevertretung“ kurze Ergebnisprotokolle zu einigen Sitzungen der Gemeindevertretung – warum nicht auch zu den ebenfalls wichtigen Ausschuss-Sitzungen?
Die Veröffentlichung der Ergebnisprotokolle der Gemeindevertreter-Sitzungen im Mitteilungsblatt wurde von der Verwaltung ohne Begründung eingestellt.
Dabei ist doch das Mitteilungsblatt dafür da, genau solche Informationen insbesondere an z.B. ältere Bürger ohne Internet weiterzugeben!
Zu einigen Themen gibt nach den Sitzungen Zeitungsberichte in der örtlichen Presse – für die Bürger, welche regelmäßig Zeitung lesen.
Die Ortsbeiräte tagen aktuell coronabedingt in großen Zeitabständen – das Interesse an den Sitzungen ist leider bisher eher gering.
Dabei geht es auch anders – wie eine von mir mitorganisierte Sitzung des Ortsbeirates in Hüttenberg zu den Themen Hallenbad und Sporthalle (vor Corona!) deutlich gezeigt hat…
Bürgersprechstunden des Bürgermeisters, der Verwaltung oder der politischen Parteien – Fehlanzeige in Hüttenberg!
Ich werde alles dafür tun, damit sich das zumindest bei den Grünen bald ändert!
Informationen der politischen Parteien zu aktuellen Projekten usw. gibt es jeweils vor den Wahlen – und dann… ?
Ok, es gibt diese Seite hier 🙂
Zusammenfassend stelle ich fest, dass es bis auf wenige Ausnahmen (Hallenbad..) keinen nenneswerten Informationsaustausch zwischen den Bürgern und den politischen Gremien der Gemeinde gibt.
Was das bedeutet, sehen wir immer dann, wenn die öffentliche Diskussion erst dann beginnt, wenn schon Fakten geschaffen wurden (siehe Ablauf Abriss Hallenbad..).
Es ist mir klar, dass sich die oben beschriebenen Probleme nicht schnell und einfach lösen lassen. Sie müssen aber angegangen werden!
Ich verspreche, mich dafür einzusetzen, dass sich hier bald etwas bewegt!
Wie erfahre ich, was in Hüttenberg los ist?
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