Meine Anfragen zur Februar-Sitzung der Gemeindevertretung mit Antworten

(Die Antworten sind jetzt auf Nachfrage eingegangen)

· Wie ist der Sachstand „Behindertengerechter Zugang Toiletten DGH Reiskirchen?
Der Einbau des Treppenliftes ist beauftragt. Die Arbeiten zur Erstellung der Rampe ebenfalls. Diese beginnen voraussichtlich im Frühjahr, wenn das Wetter besser, es bzw. wärmer ist. Der Einbau der erforderlichen Tür ist ebenfalls beauftragt.

· Wie ist der Sachstand „Straßenkataster der Gemeinde“
Durch einen privaten Anbieter wurde ein digitales Erfassungstool für ein
Straßenkataster der Gemeinde vorgestellt. Die Fachabteilung berät derzeit, ob eine Einführung des Tools unter Gesichtspunkten wie Kosten-/ Nutzenrechnung sinnvoll
für die Gemeinde ist.

· Wurde die EKOM-Kündigung der Gemeinde bestätigt – wenn ja, zu welchem Termin?
Die Verträge mit der EKOM sind nicht gekündigt.

· Wie viele von der Gemeinde angemietete Wohnungen für Flüchtlinge stehen seit wann leer?
Einige der angemieteten Wohnungen stehen seit beginn der Verträge leer. Aufgrund der veränderten Situation ist die Gemeinde bemüht den Bestand der Anmietungen
abzubauen. Teilweise wird dies durch Kündigung bzw. Ablauf der Mietverträge geschehen, aber auch durch direkte Vermietung, indem die Vermieter die bisher zugewiesenen Personen als Mieter akzeptieren und die Verträge ersetzen. Im Übrigen verweise ich auf meine Ausführungen in der Sitzung der Gemeindevertretung
auf die Anfrage von Frau Green.

· Wie hoch waren die Kosten des Neubaus der Brücke an der Kohlgasse?
Die Information muss nachgeliefert werden, die Schlussrechnung des Ingenieurbüros fehlt.

· Wie ist der Sachstand „Kataster der freien Bauplätze und leerstehenden Wohnungen in Hüttenberg?“
Leerstandskataster und Baulückenkataster wurden erstellt und liegen Vorstand und Verwaltung vor. Eine Veröffentlichung ist aufgrund des Datenschutzes nicht geplant.

· Was war das Ergebnis der Hunde-Zählung?
Die Hundebestandsaufnahme der Gemeinde Hüttenberg läuft derzeit noch. Das Ergebnis wird nachgemeldet.

· Gibt es einen Termin zum Austausch der Leuchtköpfe der Straßenlampen in der oberen Hauptstraße?
Mit der EAM ist vereinbart, dass in diesem Bereich die Lampenköpfe sukzessive im Rahmen der Tätigkeiten der EAM im Laufe des Jahres ausgetauscht werden. Ein konkreter Termin wurde nicht vereinbart.

· Wie ist der Sachstand „Neue Lüftung/Heizung Sporthalle Hüttenberg“?
Die Entwurfsplanung ist abgeschlossen. Die Genehmigungsplanung hat begonnen.

· Müssen Schäden am Hallenboden der Sporthalle behoben werden – wenn ja, wann?
Zurzeit sind keine Schäden bekannt, die behoben werden müssen. Es gibt Stellen, an denen sich der Lack ablöst. Die Gewährleistung des Herstellers ist jedoch hinfällig, da
Schäden durch eine Fehlbeanspruchung eingetreten sind. Diese Schäden wurden durch den Verursacher der Versicherung gemeldet.

· Wie ist der Sachstand „Umbau der Hallenbad-Umkleideräume zu Lagerraum für den TV?“
Die Umkleiden sind ausgebaut bzw. entsorgt. Seitens der Gemeinde sind die Räumlichkeiten als Lagerfläche nutzbar. Für eventuelle, weitere Renovierungsarbeiten ist der Nutzer verantwortlich.

· Wie ist der Sachstand „Planung Neue Mitte OT Hüttenberg“?
Derzeit sucht die Gemeinde nach möglichen Moderatoren für das beschlossene Format der Dorfmoderation, mit der das Projekt gestartet werden soll. Nach Bewilligung der Förderung hoffen wir zeitnah mit einer Auftaktveranstaltung starten zu können.

· Wie ist der Sachstand „Sanierung Bierschwemme und Kegelbahn Bürgerstuben“? Ist hier ein Antrag erforderlich?
Es ist kein Antrag erforderlich, da die Maßnahme bereits beschlossen ist. Die Arbeiten sind in Vorbereitung. Derzeit wird sich um die Ertüchtigung der Kegelbahn bemüht.

· Wie hoch waren die Kosten für den Austausch Fenster/Türen von Gaststätte/Küche/Eingang ?
Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 70.000,- €

· Wie ist der Sachstand „Sanierung Terrasse vor der Gaststätte?“ (Gewährleistung – Regress)?
Das in die Bierschwemme eintretende Wasser kommt von außen. Es ist kein Leitungswasserschaden. Die Terrasse wurde mittels Druckprobe abgedrückt. Es sind keine Mängel an der Abdichtung vorhanden. Es wird vermutet, dass das eindringende Wasser über die Blumenkästen, unterhalb der neuen Abdichtung eindringt. Die
Blumenkästen werden demnächst geleert, um den Zustand zu begutachten und eventuell erforderliche Maßnahmen vorzunehmen.

· Ist für den Austausch der Fenster im Saal ein Antrag erforderlich?
Nein, es ist kein Antrag erforderlich, da die Maßnahme bereits beschlossen ist