Der Abwasserverband plant, in der Lohstraße in Hörnsheim einen Stauraumkanal zur Vorbeugung von Hochwasserschäden zu bauen.

Die Dachflächen der Hallen-Nebengebäude sollen nun doch nicht saniert werden (das „warum“ erläutere ich später). Dafür ist aber Hessenkassen-Geld eingeplant und muss ausgegeben werden. 
Deshalb sollen 2025 Bierschwemme und Kegelbahn im Keller der Bürgerstuben saniert werden. Die Kegelbahn wird vielleicht zur Bowlingbahn umgebaut. 
Die ehemalige Bierschwemme könnte dann – wenn Interesse besteht – vielleicht als Jugend-Treffpunkt genutzt werden, solange es keinen nutzbaren Jugendraum gibt. (Habe mit dem Wirt gesprochen).

Der Wirt würde den Saal der Bürgerstuben auch für eine „Hallo-Hüttenberg“ -Disko-Party bereitstellen. 
Dafür brauchen wir aber ein junges Planungs-Team. Wer würde mitplanen?
Bitte um Rückmeldungen!

Das Backhaus in der Hauptstraße 102 ist schon in einem Lageplan der Gemeinde Hochelheim aus dem Jahr 1826 eingezeichnet. 
Es ist also mehr als 200 Jahre alt und damit ein historisches Gebäude, welches noch immer regelmäßig genutzt wird.
Es steht in der neuen Mitte des OT Hüttenberg.

Im Backhaus wird jede Woche Brot und Kuchen gebacken, die Nutzer des Backhauses laden regelmäßig Kindergarten-Kinder ein, dabei zuzuschauen.
In den nächsten Wochen werden Kinder der Grundschule dort Weihnachtsplätzchen backen. 

In den letzten Jahren wurde die alte Wasserleitung erneuert.
Kleinere Sanierungsarbeiten (Tür streichen, Fenster auskitten usw.) wurden von mir durchgeführt.

Die Nutzer des Backhauses berichten schon seit längerer Zeit, dass der Boden des Backofens uneben geworden ist und sich kleine Steine in den Fugen sammeln. Da das Brot direkt auf den Bodensteinen gebacken wird, können sich kleine Steine im Brot festsetzen.

Der Boden sollte deshalb fachgerecht saniert werden. 
Die Nutzer des Backhauses haben in Eigeninitiative Angebote für eine Sanierung des Bodens eingeholt. Herr Götz (Bauamt Gemeinde) hat an einem Ortstermin zur Erstellung des Sanierungs-Angebotes teilgenommen.

Leider hat sich bei dem Ortstermin herausgestellt, dass der Backofen nach oben undicht ist und abgedichtet werden muss.

Damit erhöhen sich die Sanierungskosten auf rd. 20.000 Euro.
Eine von der Sanierungsfirma geforderte Hilfskraft aus dem Ort steht bereit.

Wenn die Sanierung des Ofens wie oben beschrieben durchgeführt wird, könnte ein Backhaus-Verein gegründet werden, der sich dann um den weiteren Erhalt und die Nutzung des Backhauses kümmert. 

PS: Der Gemeindevorstand und der Bürgermeister könnten den Auftrag zur Reparatur selbständig vergeben, da die Auftragssumme unter dem Betrag liegt, dem die Gemeindevertretung zustimmen muss.

Der LDK hat zum Jahresende festgestellt, dass ihm im laufenden Jahr rd. 50 Millionen Euro fehlen!! Deshalb wurde ein Nachtragshaushalt eingebracht.

Da sich der LDK über Umlagen der 23 Kreisgemeinden finanziert, muss die Gemeinde Hüttenberg also 2025 voraussichtlich mehr als eine Million Euro zusätzliche Ausgaben im Haushalt einplanen. 

Da aber der Nachtragshaushalt des LDK vermutlich erst im Februar 2025 vorliegen wird, warten wir jetzt mal gespannt die Forderungen des LDK im Jahr 2025 ab..

Vorgeschichte: 

·        Über eine Sanierung des jahrzehntealten Hallenbades wurde viel und oft geredet, aber wenig getan. 

·        Das Hallenbad wurde dann abgerissen. 
 Der Abriss hätte so nicht erfolgen dürfen, es wurde dabei – folgenlos – gegen die Geschäftsordnung und die Vergabeordnung der Gemeindevertretung verstoßen. 

·        Zunächst war dann geplant, das Bad wieder so aufzubauen, wie es war. 

·        Im Zuge der Planungen wurden immer neue Änderungen eingebracht und zeitaufwendig beraten. Die Beratungen wurden dann auch durch Corona erschwert. 

·        Nach der Entscheidung für „Baden im Wald“ überschritten die Baukosten die 20-Millionen-Euro Grenze und die Planungen wurden vorläufig eingestellt. 

Aktuell: 

·        Die Ruine des Beckens ist abgesperrt und verfällt von Monat zu Monat. 

·        Der Versuch, die Umkleideräume in durch den TV nutzbare Räume umzuwandeln, ist gescheitert. 
 (Warum kann der TV nicht die Umkleidekabinen einfach in Eigeninitiative abbauen und die Gemeinde entsorgt dann das Material?) 

·        Die alte Hallenbad-Heizung versorgte auch die Sporthallen. 
 Nach dem Ausfall der Heizung wurde in den Heizraum unter der Hallenbad-Ruine eine neue Heizung für die Sporthallen eingebaut.
 Damit ist ein Abriss des Beckens schwieriger geworden. 

·        Die Planung für ein Heizhaus für Sporthallen und Bürgerstuben liegt wegen einer Neuplanung der Heizung / Lüftung für die Sporthallen und Bürgerstuben auf Eis. 

Und nun? 

·        Wieder einmal wird über eine Neugestaltung des Ortsmittelpunktes des OT Hüttenberg geredet.
 (U.a. Fläche hinter den Hallen zum Parkplatz umgestalten..) 

·        Konkrete Planungen sind aber nicht möglich, da die Planungen für den Neubau des Hallenbades nur vorläufig eingestellt wurden.
 Die Fläche muss aber in neue Planungen eingebunden werden. 

Um zu verhindern, dass wir im Ortsmittelpunkt noch jahrelang eine Bauruine der Gemeinde haben, schlage ich vor, dass in einem ersten Schritt unser Ortsbeirat alle Beteiligten (Gemeinde, TV und Trägerverein) zu einer öffentlichen Sondersitzung „Ortsmitte OT Hüttenberg“ einlädt.
 Dort könnten dann alle Beteiligten ihre Meinung und ihre Planungen vorstellen und die Bürger könnten Fragen stellen / Vorschläge einbringen. 

Klaus-H. Weber 

Aktuell werden überall die Haushalte für das Jahr 2025 aufgestellt.
Die Grundsätze des Haushalts waren in meiner Ausbildung vor 50 Jahren ein Prüfungsthema. Ich weiß nicht, wer sie heute noch kennt.
Die Haushaltsgrundsätze sind – wie so vieles in Deutschland – im Laufe der Zeit durch viele Änderungen, Ergänzungen und Richtlinien so unübersichtlich gemacht worden, dass sie nur noch scheinbar ihren Zweck erfüllen.
Aber das interessiert – wie so vieles in Deutschland – kaum noch jemanden. 

Zum Jahresende wurden der Gemeindevertretung in einer Liste
Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben i.H.v. rd. 800.000 Euro!!! mitgeteilt.
die Liste wurde kommentarlos zu Kenntnis genommen. 
Kommentarlos, da sich u.a. fast niemand dafür interessiert, ob die einmal beschlossenen Kosten einer Maßnahme tatsächlich eingehalten werden 
(habe schon mehrfach darauf hingewiesen). 

Nach dem Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit dürften meiner Meinung nach im Haushalt nur Mittel für neue Projekte eingestellt werden, welche in der Gemeindevertretung / dem Gemeindevorstand beschlossen wurden.
Auch im vorliegenden Haushaltsentwurf finden sich aber Mittel für Projekte, über die noch nicht in den Gremien beraten wurde.
Das führte in der Vergangenheit immer wieder dazu, dass ein Umsetzungsantrag mit der Begründung gestellt wurde, es sei ja von der Gemeindevertretung doch Geld dafür in den Haushalt eingestellt worden. 
Außerdem wird der Haushalt unübersichtlich, wenn diese (und andere) Projekte nicht umgesetzt werden. 

Der Haushaltsentwurf der Gemeinde umfasst mehrere Hundert Seiten und eine Menge Zahlen, welche durch das Buchführungs-System Doppik meiner Meinung nach nicht einfacher zu verstehen sind.
Deshalb wird ihn wohl – trotz viel oberflächlichen Kritik daran -niemand wirklich durcharbeiten.
Dazu kommt, dass Haushaltsberatungen in den Fraktionen eher unbeliebt sind und über die Fraktionsebene hinaus mangels Interesse gar nicht angesetzt werden.
Da gilt dann der alte Grundsatz: „Wissen ist Macht“. 

Ich will nicht darüber nachdenken, was das für die Haushalte des LDK, des Landes und des Bundes bedeutet. 

Der Haushalt der Gemeinde wir nach der Aufstellung dem LDK zur Genehmigung vorgelegt. Der LDK schickt nach der Prüfung einen Prüfbericht mit interessanten Anmerkungen an die Gemeinde. 
Dieser Prüfbericht muss auch an die Gemeindevertretung weitergegeben werden.
Wenn aber der Haushalt genehmigt wurde, ist die Sache für die Gemeindevertretung damit erledigt. 
Die interessanten, auf grundsätzliche Probleme hinweisenden Anmerkungen (z.B. bei der Kommunikation zwischen den Gemeindegremien) lesen nur wenige. 

Der LDK ist verpflichtet, den Haushalt zu jährlich prüfen (ähnlich wie die Kassenprüfung in unseren Vereinen). 
Leider werden die Haushalte der Kreisgemeinden vom LDK erst mit jahrelanger Verspätung geprüft. Das ist allgemein bekannt und betrifft unsere Steuermittel, wird aber so hingenommen.
Inzwischen hat der LDK aber eine externe Firma mit der Prüfung der Gemeindehaushalte beauftragt, damit die Verzögerungen abgebaut werden können. 

Interessant und nachdenkenswert: 
Die Landkreise werden über Umlagen von den Kreisgemeinden finanziert. 

Einige Haushaltsgrundsätze 

Haushaltsgrundsatz der Einheit und Vollständigkeit des Haushaltsplans
Grundsatz der Öffentlichkeit 

Grundsatz der vorherigen Bewilligung
(Vor Beginn des Haushaltsjahres!!) 

Jährlichkeit und Jährigkeit 

Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit 

Grundsatz der Gesamtdeckung 

Haushaltsgrundsatz der Fälligkeit
(Es dürfen nur solche Ausgaben im Haushaltsplan veranschlagt werden, die im Haushaltsjahr fällig und somit kassenwirksam werden) 

Haushaltsgrundsatz der Haushaltswahrheit und der Haushaltsklarheit
 (Aus den Bestimmungen ist das ungeschriebene materielle Gebot der Haushaltswahrheit und das formelle Gebot der Haushaltsklarheit zu interpretieren, das den Gestaltungsprinzipien der Bilanzwahrheit und Bilanzklarheit entspricht). 

Haushaltsgrundsatz des Bruttoprinzips 

(Einnahmen und Ausgaben sind getrennt voneinander zu berechnen) 

Bericht des Jugendpflegers 

Volker Schaub berichtete anschaulich zu seiner Arbeit. Sein Arbeitsschwerpunkt liegt in der Unterstützung von Menschen in Randgruppen.
 Nach seinen Aussagen gibt es derzeit keine sozialen Brennpunkte in Hüttenberg. 
Es gibt Drogenhandel, die Schwerpunkte des Drogenhandels haben sich aber nach Wetzlar und Gießen verlagert.
 Nicht nur mir ist während des Berichts eine nicht wertschätzende Körpersprache einiger Anwesenden aufgefallen. 

Sozialarbeit an der Schule 

Hier hatte ich erwartet, dass – wie in der Tagesordnung vorgesehen – zur Überprüfung der Zielerreichung bei der Sozialarbeit an der Schule berichtet wird.

 Entgegen dieser Erwartung berichtete hier das Familienzentrum der Gemeinde mit einer Präsentation zu seiner Arbeit. 
 Die Arbeitsschwerpunkte sind Koordination der Arbeit in den Kindergärten,
 der (vorbildlichen) Seniorenarbeit und der Jugendarbeit. 

Zur Jugendarbeit wurden u.a. die Ergebnisse der Befragung der Jugendlichen nach ihren Wünschen vorgestellt:
 Rd. 200 der mehr als 1200!! Jugendlichen haben die Umfrage gelesen und rd. 70 Jugendlichen haben dann an der Umfrage teilgenommen.
 Ein oft vorgetragener Wunsch waren Jugendräume in den Ortsteilen.
 
 Vom Familienzentrum wurden viele interessante Ideen für die künftige Jugendarbeit vorgetragen.
 Ich habe dann darauf hingewiesen, dass der Altersdurchschnitt der Menschen, die hier beraten, bestenfalls bei 40+ liegt. Deshalb halte es für zwingend erforderlich, zunächst einmal neue Kommunikationswege zu den Jugendlichen zu schaffen und sie von Anfang an aktiv in die Planungen für die Jugendarbeit einzubinden. 

Zum ursprünglichen Thema „Überprüfung der Zielerreichung bei der Sozialarbeit an der Schule“ wurde vom Familienzentrum vorgeschlagen, die Koordination der Sozialarbeit vom bisherigen Träger zum Familienzentrum zu verlagern. 
Bisherige Kosten der Koordination: 15.000 Euro jährlich.
 U.a. dafür müsste aber dann eine weitere feste Stelle im Familienzentrum der Gemeinde geschaffen werden – Kosten rd. 70.000 Euro jährlich.
 Die Kosten könnten zunächst für zwei Jahre größtenteils durch Zuschüsse des LDK abgedeckt werden. (Info: Der Kreis wird von den Gemeinden finanziert..)

Die Beratungen zu dem TOP wurden auf die nächste Sitzung des Ausschusses vertragt, da sich die Mehrheit der Ausschussmitglieder zunächst einmal mit den vielen neuen Informationen aus der Präsentation auseinandersetzen möchte. 

Das Familienzentrum berichtete, es seien vorsorglich Haushaltsmittel für die Einstellung einer zusätzlichen Stelle für das Familienzentrum in die Haushaltsplanung 2025 eingestellt worden, damit eine Einstellung noch im Jahr 2025 erfolgen könnte, wenn die Gemeindevertretung dem zustimmt.
 
 Ich weiß, dass auch das Haushaltsrecht in Deutschland inzwischen als Möglichkeit angesehen wird, wie man es auch machen könnte – sehe es aber dennoch als schwierig an, bei einem aktuellen Fehlbetrag von rd. 700.000 Euro in der Haushaltsplanung 2025 und einem Anstieg der Personalkosten der Gemeinde von 630.000 Euro!! schon nach einer Präsentation im Ausschuss Gelder für eine zusätzliche Stelle im Haushaltsplan-Entwurf 2025 einzustellen. 

Nach der Streichung der Anliegerbeiträge wurden folgende Straßen saniert: 

Gießener Straße, Rechtenbach,
 Weidenhäuser Straße, Rechtenbach (+250.000 Euro Kanalbau..),
 Friedenstraße, Rechtenbach,
 Buchenweg, Rechtenbach.
 
 Aktuell liegt ein Antrag zur Sanierung der Bergstraße (Rechtenbach) vor. 
 

Es gibt einen Beschuss zur Sanierung der Borngasse und angrenzender Straßen in Weidenhausen. 

Info: 
Inzwischen wurde in Rechtenbach mit dem Endausbau der Straßen in den Neubaugebieten begonnen. 

Die Zusammenarbeit von Verwaltung, Gemeindevorstand und Gemeindevertretung läuft nicht optimal.
Ursache dafür sind u.a. Kommunikationsprobleme bei den Projekten der Gemeinde. 

Nachdem Beschlüsse zu Projekten gefasst wurden, fehlen Informationen zur Umsetzung der Projekte. 
Das führt zu Fragen in der Gemeindevertretung, welche gem. § 50 Abs. 2 der HGO die Arbeit der Verwaltung überwachen soll – und auch im Gemeindevorstand.
 
Die Beantwortung der Fragen belastet nach Aussage des Bürgermeisters die Arbeit in der Verwaltung. 

Sicher gibt es in der Verwaltung ein Projekt-Management, aus welchem der aktuelle Stand der Projekte ersichtlich ist – und sicher wird dieser Sachstand auch in regelmäßigen Besprechungen der Führungskräfte kommuniziert. 

Es wäre meiner Meinung nach sinnvoll, diese Sachstände kurz in einem festen neuen TOP „Sachstand laufender Projekte“ in Teil 1 der Tagesordnung der Sitzungen der Gemeindevertretung – ggf. von den zuständigen Sachbearbeiter/innen – vortragen zu lassen. 

Grundsätzlich wäre es auch nachdenkenswert, ob wichtige Anträge im Vorfeld mit den zuständigen Sachbearbeiter/innen der Verwaltung besprochen werden könnten.
Damit wäre die Verwaltung von Anfang an beteiligt, das könnte die Abläufe vereinfachen. (Miteinander reden..).