Ukraine-Flüchtlinge

Info:
Der Gemeinde wurden Flüchtlinge aus der Ukraine zugeteilt, die untergebracht werden müssen. 
Sie kommen morgen an. 
Derzeit werden die schon längere Zeit leer stehenden Räume der ehemaligen Bankfiliale am Bürgerhaus in Reiskirchen entsprechend eingerichtet.

Bisher wurden die Flüchtlinge von Familien in Hüttenberg aufgenommen.
Die neuen Flüchtlinge in Reiskirchen haben keinen „Familienanschluss“.

Kirche und Flüchtlinge

Info:
Die Gemeinde sucht dringend Wohnraum für Flüchtlinge, welche uns vom LDK zur Unterbringung zugewiesen werden.
Die ehemalige Hausmeisterwohnung des Paul-Schneider-Gemeindezentrums steht seit langer Zeit leer…

Streuobstwiesen

Info:
Hüttenberg beteiligt sich in diesem Jahr an der Aktion „Gelbes Band“.
Bäume, die mit einem gelben Band gekennzeichnet sind, können abgeerntet werden.

Die Gemeindevertretung hat vor längerer Zeit beschlossen, das
neue Baugebiet „Dollenstück“ in Rechtenbach im Rahmen einer Treuhand-Lösung umzusetzen.

 Ein wichtiger Grund für den Beschluss war die Aussage, das neue Baugebiet könne im Rahmen einer Treuhand-Lösung schnell und optimal für alle Beteiligten umgesetzt werden.
 
Die Umsetzung dieses Beschlusses gestaltet sich jedoch offensichtlich kompliziert, undurchsichtig und zeitaufwendig. 
 
Bei den Beratungen zur Umsetzung der Planungen für das neue Baugebiet stand alternativ u.a. auch eine Investoren-Lösung – siehe Baugebiet „Alte Gärtnerei“ – zur Diskussion.
 
Aufgrund der aktuellen Probleme bei der Umsetzung einer Treuhand-Lösung sollte noch einmal grundsätzlich und ergebnisoffen darüber beraten werden, wie die Planungen für das neue Baugebiet optimal umgesetzt werden können.
 
In diese Beratungen sollten – auch bei Überlegungen zu einer Investorenlösung –
die bisherigen Überlegungen zur Gestaltung des Baugebietes (Kindergarten, Kreisel, Mehrfamilienhäuser, Energiesparmaßnahmen, Klimaschutz ..) 
und zu einer Vergabe-Richtlinie für Baugrundstücke der Gemeinde einfließen.

Die bisherigen Pächter haben den Pachtvertrag mit der Gemeinde zum 31.12.2022 gekündigt 

 Meiner Meinung nach gibt es folgende Möglichkeiten:
  

Die Gemeinde (oder wir) finden bis zum Jahresende einen neuen Pächter, der dann ggf. sogar in die Wohnung neben den Bürgerstuben einzieht.

Es findet sich bis zum Jahresende kein neuer Pächter.
Das Bürgerhaus wird dann von der Gemeinde verwaltet:
Veranstaltungen, Getränke und Essen müssen selbst organisiert und es muss selbst auf- und abgebaut und gereinigt werden.

Wir finden jemanden (aus dem OT Hüttenberg), der die Verwaltung des Bürgerhauses übernimmt („Hausmeister“ für Terminverwaltung, Organisation usw.), bis ein neuer Pächter gefunden ist.

Zusatzinfos:

Der Gemeindevorstand hat die Aktualisierung des Brandschutzgutachtens zu den Bürgerstuben in Auftrag gegeben. Die Aktualisierung sei bei der bereits durchgeführten Gefahrenverhütungsschau gefordert worden. 
Leider kenne ich (auch) das konkrete Ergebnis der Gefahrenverhütungsschau nicht, ich weiß nur, dass es keine größeren Beanstandungen gab.

Das Veterinäramt wurde beauftragt, den Sanierungsbedarf in der Küche bei einem Pächterwechsel festzustellen. (Info: Bei einem Pächterwechsel entfällt der Bestandsschutz).

Es ist wichtig, einen neuen Pächter vorab über die Nutzung der Bürgerstuben durch die Vereine und die damit verbundenen Anforderungen zu informieren.

Im September ist ein Gespräch Bürgermeister und  Vertretern der Vereine, welche die Bürgerstuben nutzen, geplant.

Anmerkung:
Es gibt jetzt zwar seit einigen Monaten einen Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Bürgerstuben und einen Beschluss, dass notwendige Reparaturen durchgeführt werden sollen. 
Trotz aller Bemühungen ist es mir bisher aber nicht gelungen, irgendjemanden zu bewegen, eine Liste der notwendigen Reparaturen zu erstellen…

Aber wir können im OT Hüttenberg ja weiter (wie beim Hallenbad) hoffen, dass sich alles von selbst regelt…

Heizung der Sporthallen

Die alte Heizung unter dem ehemaligen Hallenbad ist weiter in Betrieb.
In den Duschen läuft warmes Wasser.
Ich hoffe, die Heizung hält auch im Winter durch.
Es gibt einen Notfallplan:
https://hotmobil.de

Kirmeszug in Gefahr?
Von der Gemeinde mitgeteilte neue Auflagen für die Durchführung des Kirmeszugs in Hörnsheim am Sonntag, 14.8.22 stellen die Buschen- und Mädchenschaft vor große Probleme. 
Sie könnten auch Auswirkungen auf andere Festzüge haben.

Malerarbeiten in der Sporthalle

Die Malerarbeiten in der Sporthalle (Umkleiden, Innenraum und Flure) haben begonnen.
Die Auftragssumme liegt bei 167.400 Euro.

Meine Eindrücke:

Rd. 50 der noch 1800 Mitglieder, davon haben teilgenommen. Es gab nur wenige Fragen.
Der Kassenbestand des Vereins liegt bei rd. 495.000 Euro.
Das Angebot, der Gemeinde Geld für Planungskosten bereitzustellen, wurde bisher nicht angenommen.

Der Bürgermeister erläutert die laufenden Planungen:
Die europaweite Ausschreibung für Planung und Bau ist raus, die Auswertung wird bis Ende des Jahres dauern.
Es ist weiter unklar, ob es eine SWIM-Förderung und/oder eine Förderung aus Bundesmitteln geben wird. Beim SWIM-Antrag  müssen Planungsunterlagen nachgereicht werden. Anträge auf Bundesmittel können ab 15.8.2022  wieder gestellt werden.
Es wird geprüft, ob Mittel aus der Hessenkasse eingesetzt werden können.
Ohne eine Entscheidung zu den Förderanträgen dürfen keine Aufträge vergeben werden, da sonst keine Förderung möglich ist.

Antworten des Bürgermeisters auf Fragen:
Wenn die Gemeinde auf Fördermittel verzichten würde, könnte das neue Hallenbad schneller gebaut werden.
Es gibt keine oder nur geringe Probleme bei der Abdichtung der Sporthallen-Wand, welche an das Hallenbad grenzte. 
Die Heizung unter dem ehemaligen Hallenbad läuft.  Es gibt einen Notfallplan, wenn sie ausfallen sollte.
Nach den Planungsvorschlägen der THM zur Neugestaltung des Ortsmittelpunktes gibt es keine neuen Überlegungen zum Standort des Hallenbades. Die Bürgerstuben bleiben. 
Den genauen Standort des neuen Bades legt der Planer fest.
Baubeginn könnte 2024 sein.
Auch der geplante Neubau des Feuerwehrhauses in Rechtenbach ist noch nicht beschlossen.

TOP „Sozialarbeit an der Schule“

Vorab: Sozialarbeit an der Schule ist wichtig und notwendig.

Zum TOP waren Vertreter des LDK, der Schule und der Träger eingeladen. 
Sie erläuterten, was die Aufgabe der Sozialarbeit an der Schule ist.
Leider war die Kraft, welche diese Arbeit „vor Ort“ leistet, nicht eingeladen. Der Jugendpfleger konnte krankheitsbedingt nicht teilnehmen.

Die Aufgaben der Sozialarbeit an den Schulen hätte ich auch googlen können.. Mich hätte ein Bericht über die konkrete Arbeit „vor Ort“ und die Probleme von Schülern, Eltern, Lehrern.. an unserer Schule interessiert – und konkrete Vorschläge, wo der Ausschuss und die Gemeindevertretung helfen könnten.

Welche Möglichkeiten gibt es, erkannte Probleme auf mehr Schultern zu verteilen? Hierzu will der Bürgermeister in der nächsten Sitzung des Ausschusses berichten. Ich hätte mir gewünscht, dass sich hierzu eine Arbeitsgruppe bildet..

So habe ich nur mitgenommen, dass auch hier zu wenig Personal vorhanden ist und Geld fehlt.

Die Fakten:

Hallenbad:
Der Trägerverein und die Gemeinde haben zum Planungsstand berichtet. Zunächst muss das Ergebnis der jetzt veröffentlichten europaweiten Ausschreibung abgewartet werden.
Vielleicht könnten wir dennoch anhand der Planungen der Studentinnen und Studenten der THM nochmals gemeinsam mit den Arbeitsgruppen darüber nachdenken, wo das neue Hallenbad stehen könnte?

Bürgerhaus: 
Nach vielen Jahren der Lippenbekenntnisse ohne konkrete Auswirkungen besteht jetzt konkreter Handlungsbedarf zum Jahresende.
Es liegt jetzt an den Bürgerinnen und Bürgern im OT Hüttenberg: Wollt ihr ein bewirtschaftetes Bürgerhaus in Hüttenberg?
Info: Es geht erst einmal um den Erhalt des bestehenden Bürgerhauses mit Bewirtschaftung – 
es dürfte die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde übersteigen, in den nächsten Jahren zusätzlich zu den bereits laufenden Projekten ein neues Hallenbad und ein neues Bürgerhaus zu bauen.
(Obwohl es jetzt sehr gute Planungsvorschläge dafür gibt!!)

Sporthallen: 
Die Vorschläge der Studentinnen und Studenten der THM zum Umbau des Eingangsbereichs sollten mit dem TVH beraten werden und dann ggf. in spätere Planungen zur Umgestaltung der Ortsmitte einfließen.

Ich hatte die Kommunalaufsicht angeschrieben und gefragt, welche Auswirkungen es habe, wenn der Gemeindevorstand gegen die Haushaltssatzung der Gemeinde verstößt (der Gemeindevorstand hat den Abriss des Hallenbades in Auftrag gegeben , obwohl er nur Aufträge bis 35.000 Euro vergeben kann).
Die Antwort der Kommunalaufsicht wurde nunmehr an alle Gemeindevertreter versandt. 
Da sie mehrere Seiten umfasst, hat sie wohl kaum jemand gelesen..

Zwei Sätze aus dem Text: 
„Hierbei wurde grundsätzlich gegen die Hauptsatzung und die Vergaberichtlinien verstoßen“.
„Ein Einschreiten meinerseits, dass ohnehin nur nachrangig nach dem Überwachungsauftrag der Gemeindevertretung über den Gemeindevorstand erfolgen kann, halte ich an dieser Stelle nicht für geboten“.

Fazit: Wenn es um das Geld unserer Bürger geht, überwachen wir uns selbst..

Vorab: 
Obwohl ich immer noch nicht weiß, wie diese Präsentation zustande gekommen ist-  ich bin sehr beeindruckt von den vielen interessanten Vorschlägen!!  🙂 

Die Studentinnen und Studenten hatten die Aufgabe, den Ortsmittelpunkt neu zu gestalten. Dabei sollten die Sporthallen am bisherigen Ort verbleiben.

Diese Aufgabe wurde von allen 
9 Teams sehr gut gelöst. 
Besonders sind mir folgende Ideen aufgefallen:

Die Teams haben sich viele Gedanken dazu gemacht, wie man den derzeitigen großen Parkplatz so gestalten könnte, dass er auch Menschen zum Verweilen einlädt.

Hallenbad: Es gibt viele verschiedene gute und  nachdenkenswerte Standort-Vorschläge links, rechts, hinter den Sporthallen und auch interessante Anregungen zur Energieversorgung.

Sporthalle: Es gibt ganz neue Vorschläge zum Umbau des Eingangsbereiches – z.B. zweistöckig, mit einem VIP-Bereich im 1. Stock und einer Glasfront zum Spielfeld.

Bürgerhaus: Es gibt interessante Ideen – auch für eine Gastronomie. In vielen Entwürfen gibt es einen  großen, teilbaren Saal und mehrere Sitzungszimmer.

Die Teams haben sich auch Gedanken gemacht, wie ihre Ideen umgesetzt werden könnten. Es gibt Vorschläge für  „Komplettlösungen“ in einem Stück und auch „Baukasten-Lösungen“.

Stand  19.7.22, 20.30 Uhr

Kenntnisnahme: Finanzbericht zum 31.05.2022

Der Finanzbericht wurde vom Bürgermeister vorgetragen. 
Auf Rückfrage meinerseits: Es ist nicht üblich oder vorgesehen, dass Fragen zum Finanzbericht gestellt werden.

Kenntnisnahme: APL (außerplanmäßiger) Aufwand Antrag für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge aus der Ukraine im Sinne des § 100 Abs. 1 HGO

Der Bürgermeister teilt mit, dass dank der vielen privaten Unterbringungen bisher nur wenige Haushaltsmittel eingesetzt werden mussten.

Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe 2022

Der neue Bedarfs- und Entwicklungsplan wurde mit 13 Ja- Stimmen bei 
9 Enthaltungen angenommen (keine Nein-Stimmen).

Die Abstimmungsergebnisse zu meinen Anträgen (siehe Text unten..)

Ich beantrage deshalb, Soll-Ist-Vergleich mit gleichen Fragestellung wie im Feuerwehrhaus Rechtenbach für die  Feuerwehrhäuser in Reiskirchen, Volpertshausen, Vollnkirchen und Weidenhausen durchzuführen und das Ergebnis des Vergleichs im Bauausschuss zu beraten.
 Ziel dieses Antrages ist es, festzustellen, welche konkreten Maßnahmen erforderlich sind, damit diese Feuerwehrhäuser den derzeit gültigen DIN-Normen entsprechen.
3 Ja, 8 Nein, 11 Enthaltungen

…………………………………………………………………………………………………………………..
Ich beantrage weiter, die bisher lediglich im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellte Machbarkeitsstudie zum Feuerwehrhaus Rechtenbach zur Beratung in den dafür zuständigen Bauausschuss zu verweisen.
19 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen
…………………………………………………………………………………………………………………..
Ich beantrage auch, die Verwaltung zu beauftragen, der Gemeindevertretung / dem Bauausschuss den aktuell vorliegenden Revisionsbericht zum Feuerwehrhaus Reiskirchen und alle künftigen Revisionsberichte zu den Feuerwehrhäusern zeitnah zur Kenntnis zu geben, damit die Gemeindevertretung schnell auf Beanstandungen reagieren kann.
16 Ja, 5 Nein, 1 Enthaltung

Prüfung der Möglichkeiten zur Nutzung des Paul-Schneider-Heims bei Dornholzhausen als Naturkindergarten in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Gemeinde Langgöns

Der Bürgermeister aus Langgöns hat mitgeteilt, dass die Gemeinde den Naturkindergarten jetzt selbst nutzen wird

Betreuung für Schulkinder an Grundschulen in Hüttenberg

Die Nachmittagsbetreuung der Schulkinder durch externe Anbieter hat sich stark verteuert.

Es wird einstimmig beschlossen, dass der Gemeindevorstand die Sachlage prüfen und dem Ausschuss Jugend, Soziales, Umwelt berichten soll.

Spielstraße auf Zeit, ein neuer Service für Familien

Der Antrag der FWG wird einstimmig zur Prüfung an den Ausschuss Jugend, Soziales, Umwelt verwiesen.

Schaffung von Flächen für eine Freiflächensolaranlage 

Der Gemeindevorstand wird mit 19 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen beauftragt, zu prüfen, ob es geeignete Flächen in der Gemeinde gibt.

Bereitstellung von Dachflächen in der Gemeinde Hüttenberg für die Erzeugung umweltfreundlichen Stroms im Rahmen der dezentralen Energiewende mit Bürgerbeteiligung

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Vermeidung von Schottergärten in der Gemeinde Hüttenberg

Der Bürgermeister berichtet, viele bereits angelegte Schottergärten seinen illegal, da sie nicht durch den jeweiligen Bebauungsplan abgedeckt seien.
Für die Eingaltung der Vorgaben der Bebauungspläne ist der Lahn-Dill-Kreis zuständig.
Schottergärten können lt. Bürgermeister an die Verwaltung gemeldet werden, von dort werden die Meldungen an den LDK weitergeleitet.

Der TOP wird einstimmig an den Bauausschuss verwiesen.

Mitteilungen und Anfragen

  Was hat der Einbau der neuen Klimaanlage des DGH Groß-Rechtenbach
lt. Schlussrechnung gekostet? (Erneute Anfrage)
Bürgermeister: Die Schlussrechnung liegt noch immer nicht vor.

·        Wurde geprüft, wer die Kosten der Demontage und des erneuten Einbaus der neuen Decke im DGH Reiskirchen übernimmt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Bürgermeister: Die Gemeinde trägt die Kosten.

·        Wie ist der aktuelle Sachstand „Treuhand-Verfahren für das Baugebiet Dollenstück/ Rechtenbach?“
Bürgermeister: Läuft, Ergebnisse nicht vor 2024
 

·        Können der Gemeindevertretung die im laufenden Jahr eingegangenen Revisionsberichte zu Feuerwehrhäusern zu Verfügung gestellt werden?
Durch meinen Antrag erledigt.
 

·        Kann das DGH Reiskirchen bis zum Beginn der neu beschlossenen Sanierungsmaßnahmen zur Benutzung freigegeben werden?
Bürgermeister: Wurde bereits freigegeben.
 

·        Wie sollen die leerstehenden Räume der ehemaligen Bank-Zweigstelle am DGH Reiskirchen künftig genutzt werden?
Bürgermeister: Keine konkrete Planung, ggf. Nutzung durch Flüchtlinge
 

·        Ist nach dem Einbau einer neuen Klimaanlage, den Beschlüssen zur Erneuerung der Beleuchtung / der Akustik und der Sanierung der Dachterrasse ein Sanierungskonzept für das DGH Groß-Rechtenbach erforderlich?
Bürgermeister: Nein
 

·        Gibt es in der Gemeinde bereits Planungen bzgl. der für den Herbst/Winter möglichen Probleme bei der Energieversorgung?
Bürgermeister: Planungen laufen.