Das ist eine wirklich spannende Frage.
Natürlich gibt es Gepräche und Gerüchte über das, was gerade so in der Hüttenberger Dorfpolitik läuft. Aber es sind eben nur Gespräche und Gerüchte.

Die Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse sind öffentlich – die Bürger nehmen dieses Angebot aber eher selten in Anspruch.
Ich werde erneut beantragen, die Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse wie früher abwechselnd in allen Bürgerhäusern der Gemeinde und nicht nur in Groß-Rechtenbach durchzuführen.

Die Sitzungen des Gemeindevorstandes sind nicht-öffentlich. Auch die Mitglieder der Gemeindevertretung sind da „außen vor“ und erhalten nur wenige Informationen zu den Beratungen. Warum diese Geheimniskrämerei?
Ich habe damit ein Problem, denn nach meinem Demokratieverständnis führt der Gemeindevorstand lediglich die Beschlüsse der Gemeindevertretung aus.

Auf der Internet-Seite der Gemeinde  findet man unter „Gemeindevertretung“ kurze Ergebnisprotokolle zu einigen Sitzungen der Gemeindevertretung – warum nicht auch zu den ebenfalls wichtigen Ausschuss-Sitzungen?
Die Veröffentlichung der Ergebnisprotokolle der Gemeindevertreter-Sitzungen im Mitteilungsblatt wurde von der Verwaltung ohne Begründung eingestellt.
Dabei ist doch das Mitteilungsblatt dafür da, genau solche Informationen insbesondere an z.B. ältere Bürger ohne Internet weiterzugeben!

Zu einigen Themen gibt nach den Sitzungen Zeitungsberichte in der örtlichen Presse – für die Bürger, welche regelmäßig Zeitung lesen.

Die Ortsbeiräte tagen aktuell coronabedingt in großen Zeitabständen – das Interesse an den Sitzungen ist leider bisher eher gering.
Dabei geht es auch anders – wie eine von mir mitorganisierte Sitzung des Ortsbeirates in Hüttenberg zu den Themen Hallenbad und Sporthalle (vor Corona!) deutlich gezeigt hat…

Bürgersprechstunden des Bürgermeisters, der Verwaltung oder der politischen Parteien – Fehlanzeige in Hüttenberg!
Ich werde alles dafür tun, damit sich das zumindest bei den Grünen bald ändert!

Informationen der politischen Parteien zu aktuellen Projekten usw. gibt es jeweils vor den Wahlen – und dann… ?
Ok, es gibt diese Seite hier 🙂

Zusammenfassend stelle ich fest, dass es bis auf wenige Ausnahmen (Hallenbad..) keinen nenneswerten Informationsaustausch zwischen den Bürgern und den politischen Gremien der Gemeinde gibt.
Was das bedeutet, sehen wir immer dann, wenn die öffentliche Diskussion erst dann beginnt, wenn schon Fakten geschaffen wurden (siehe Ablauf Abriss Hallenbad..).

Es ist mir klar, dass sich die oben beschriebenen Probleme nicht schnell und einfach lösen lassen. Sie müssen aber angegangen werden!
Ich verspreche, mich dafür einzusetzen, dass sich hier bald etwas bewegt!

Die Gemeindevertretung hat am 2.11.2020 gegen meine Stimme die Grundhafte Erneuerung der Weidenhäuser Strasse (Kosten: ca. 450.000 Euro) beschlossen.
Ich hatte gegen den Antrag des Bürgermeisters gestimmt und vor einem Beschluss eine Liste der anstehenden  Straßenbaumaßnahmen gefordert.
Diese Liste liegt jetzt vor:

Nach den Feiertagen arbeite ich jetzt an einem Jahresrückblick und einer Vorschau auf das Jahr 2021..

Guten Rutsch – und bleibt gesund!!!! 

Einstellung eines Hochbau-Ingenieurs für den Hallenbad-Bau..

Der Bürgermeister hatte schon früh darauf hingewiesen, dass das Bauamt der Gemeinde kein Personal für die Betreuung eines Hallenbad-Neubaus hat.
Nach dem Bürgerentscheid hat die Gemeindevertretung dann am Montag über die unbefristete Einstellung eines Hochbau-Ingenieurs abgestimmt.
Ich hatte im Vorfeld angefragt, ob der Ingenieur denn schon jetzt und vor allen Dingen unbefristet eingestellt werden müsse.
Die Notwendigkeit zur umgehenden Einstellung wurde damit begründet, dass der Ingenieur das Projekt von Anfang an begleiten solle. 
Eine unbefristete Einstellung sei erforderlich, da man sonst auf dem leergefegten Stellenmarkt für Bauingenieure niemand für diese Stelle finden könne.

Die Gemeindevertretung hat am 7.12.2020 mehrheitlich grünes Licht für die umgehende, unbefristete Einstellung eines Hochbau-Ingenieurs für das Bauamt der Gemeinde gegeben.

Ein Halbtags-Hausmeister für die Sporthalle?

Inzwischen haben sogar große Wohnungsbauunternehmen festgestellt, dass sich Hausmeister vor Ort rechnen. Ein guter Hausmeister vor Ort sieht und behebt z.B. kleine Schäden, bevor sie zu großen, teuren Schäden werden. 
Gerade in stark genutzten öffentlichen Gebäuden wie z.B. einer Sporthalle kümmert sich ein guter Hausmeister um all die Dinge, für die sich keiner der vielen Nutzer zuständig hält ….

Im Haushalt 2021 wurden jetzt Mittel für die Einstellung eines Halbtags-Hausmeisters für die Sporthalle eingestellt.

Hüttenberg gehört zu den Gemeinden mit der höchsten Personaldichte im LDK. 
Ich  hatte deshalb im Ausschuß vorgeschlagen, zunächst einmal im Dorf nachzufragen, ob sich nicht ein oder zwei Ehrenamtliche finden lassen, die eine Hausmeister-Tätigkeit in der Halle im Rahmen eines 450-Euro-Jobs übernehmen.
Das hätte den Personalhaushalt entlastet und wir hätten ein oder zwei ehrenamtliche Hausmeister gehabt, die den Job gerne, vor Ort und nicht nur wegen dem Geld machen.

Leider konnte ich mich mit meinem Vorschlag nicht durchsetzen.

Hallenbad:

Die Zeitungen haben berichtet, dass sich mehr als 1400 Bürgerinnen und Bürger in die Listen für das Bürgerbegehren eingetragen haben.

Damit steht fest, dass es in den nächsten Monaten eine Abstimmung zum Neubau des Hallenbades geben wird.

Bis zu dieser Abstimmung wird sich in Sachen Hallenbad seitens der Verwaltung vermutlich wenig bis nichts bewegen.

Es ist an der Zeit, einmal nach vorne zu schauen.

Ich sehe realistischerweise zwei Möglichkeiten:

1.      Das neue Hallenbad wird nach der Abstimmung gebaut.
Meine optimale Lösung wäre, das Hallenbad von einem Generalunternehmer bauen zu lassen (kurze Bauzeit, Einhaltung des Kostenrahmens..) und zeitgleich Verhandlungen zum Bau des schon lange geforderte Blockheizkraftwerks für Hallenbad, Sporthalle, Bürgerhaus .. aufzunehmen.

Optimal wäre es gewesen, wenn die Planungen hierfür jetzt (endlich) begonnen hätten.

PS: Das Feuerwehrgerätehaus wurde inzwischen schon mit einer neuen Heizungslanlage ausgestattet.

2.      Das neue Hallenbad wird nach der Bürgerbefragung nicht gebaut.

Dann sehe ich Probleme auf uns zukommen: 
 Natürlich soll das Hallenbad nach Aussagen des Bürgermeisters so lange als möglich weiter betrieben werden. 

Was geschieht aber, wenn es dann doch geschlossen werden muss, weil z.B. ein Gutachter die Standfestigkeit in Zweifel stellt?

Dummerweise wird die Sporthalle von der Heizung des Hallenbades aus mit Wärme und Warmwasser vorsorgt. Was ist, wenn Hallenbad und Heizung z.B. im Herbst stillgelegt werden müssten? 
  Müssen dann die Sporthallen – wie aktuell das Bürgerhaus in Rechtenbach –

geschlossen werden??
  Ich sehe hier schon jetzt dringenden Beratungsbedarf, denn ich kenne bisher kein „Notfallkonzept“ !!
 
 
Bürgerhaus:

Die Gemeindevertretung hat auf meinen Antrag hin folgenden Beschluss gefasst:

„Die Gemeindevertretung beschließt, die Sanierung des Bürgerhauses zunächst öffentlich im Bau- und Verkehrsausschuss zu beraten. Hierzu soll eine erneute Sitzung des Bauausschusses mit einer vorherigen Ortsbesichtigung stattfinden.“

Die nächste Sitzung des Bauausschusses ist für Montag, 2. März 2020 angesetzt. Ich werde weiter informieren, wenn Tagesordnung und Tagungsort feststehen.

Gleichzeitig bitte ich die Vertreter der Vereine, die das Bürgerhaus nutzen, mir mitzuteilen, wenn es Anregungen und Hinweise gibt, die bei den Beratungen zur Sanierung des Bürgerhauses berücksichtigt werden sollten. Brauchen wir z.B. die Bierschwemme und die Kegelbahn?

Ggf. sollten wir uns vor der Bauausschuss-Sitzung noch einmal zu einem Gespräch treffen…

Am 5.12.2020 hatten mich Mitglieder des Trägervereins Hallenbad zur Besichtigung eines Hallenbad-Neubaus in Dieburg eingeladen.

Erste Infos (wird weiter ergänzt..):

• In Dieburg baut ein Verein mit 300 !! Mitgliedern ein wettkampftaugliches Hallenbad mit 6 Bahnen und einem zusätzlichen Lehrschwimmbecken mit Hubboden.
• Das Bad wird für 8 Millionen Euro von einem heimischen Generalunternehmer gebaut.
• Das Bad wird ohne staatliche Zuschüsse mit Bürgschaften der Stadt und des Kreises finanziert.
• Die Finanzierung läuft über die örtliche Kreissparkasse.
• Da der Verein und nicht die Stadt baut, war keine aufwendige europaweite Ausschreibung erforderlich.  
• Alle Arbeitsabläufe werden zeitnah zwischen dem Verein und dem Generalunternehmer abgestimmt (der Vereinsvorsitzende und der Generalunternehmer waren vor Ort und erläuterten uns das Projekt gemeinsam).

Hallenbad:
Unser Vorschlag, bei einer Sondersitzung des Bauausschusses mit Trägerverein usw. 
im Januar die Eckpunkte für die weitere Planung des neuen Hallenbades festzulegen, 
wurde angenommen.
Der Bürgermeister kündigt neue Gutachtenbedarf an (brauchen wir z.B. eine Ausschreibung für die Erstellung der europaweiten Ausschreibung des Neubaus??).

 

Meine Anfrage zum Abriss des alten Hallenbads – Antworten des Bürgermeisters:
Der Gemeindevorstand hat beschlossen das Bad wegen  der Gefahrenlage (Einsturzgefahr) ohne Ausschreibung abzureissen.
Die Gemeindevertretung wurde nicht eingebunden.

Die Auftragssumme wurde nicht genannt.
(Sie liegt bei rd. 65.000 Euro).
Info: Der Gemeindevorstand kann lt. Geschäftsordnung nur Aufträge bis 35.000 Euro vergeben. Bei Gefahrenlagen scheint es Ausnahmen zu geben.

Es gab – trotz Anfrage- keine Infos zum Umfang des Abrisses. 
Anscheindend soll aber zunächst nur die Schwimmhalle abgerissen werden.

Dem Gemeindevorstand ist bekannt, dass die Heizungsanlage unter dem Hallenbad auch die Sporthallen heizt und mit warmen Wasser versorgt. 
Es soll sichergestellt werden, dass das auch ohne Dach so bleibt.. 

Bürgerhaus
Mein Antrag zu Sitzungsbeginn, den TOP zu vertagen, wurde abgelehnt.
Bei der Beratung wurden die Positionen erläutert:
Wir: Die festgestellten Sanierungs-Prioritäten Dach/Heizung-Lüftung/Brandschutz klären und angehen. Keine Nutzungsänderung.
CDU: Gleiche Position wie wir.
SPD: Will erst weitere Nutzung klären-
Zielrichtung: Ohne Gaststätte und Bewirtung.
(Das bedeutet Abriss, denn es ist unrealistisch, im Bürgerhaus nur noch den Saal und die Besprechungsräume zu nutzen).
FWG: Will vor weiterer Beratung neues Gutachten zur Gebäudesubstanz (Wände und Decken öffnen und untersuchen).
Zielrichtung: Abriss und Neubau.
Nach Klärung der Ausgangslage wurde der TOP dann doch  vertagt und soll im Ausschuss weiter beraten werden… 

Kindergärten sind wichtig. 

Die Gemeinde ist gesetzlich verpflichtet, eine 6-Stunden-Betreuung für alle Kinder bereitzustellen, die älter als ein Jahr sind.
Diese Betreuung ist jetzt für die Eltern kostenlos.

Hüttenberg bietet darüber hinaus kostengünstige Möglichkeiten zur Ganztagsbetreuung in den Kindergärten an.
Diese Möglichkeiten werden jetzt vermehrt gebucht, aber nicht immer genutzt.
Die Gemeinde muss aber das Personal für alle gebuchten Kinder bereitstellen.

Die Zuschüsse der Gemeinde zu den Kindergärten sind hoch und steigen weiter.

Zusätzlich zu den Ganztags-Angeboten bietet die Gemeinde für die Kinder, die später in die Grundschule Rechtenbach gehen, im letzten Kindergartenjahr eine Vorschul-Gruppe an. 
In der Vorschul-Gruppe werden die Kinder auf die Grundschule vorbereitet. Das erfordert mehr Personal und zusätzlichen Raumbedarf direkt an der Schule.

Vorschulgruppen werden üblicherweise vom Kreis eingerichtet und finanziert.

Hüttenberg geht hier einen Sonderweg auf Kosten der Gemeinde.
Aktuell wurde mehrheitlich beschlossen, für die Unterbringung der Vorschul-Gruppe das marode Hausmeisterhaus an der Grundschule in Rechtenbach anzukaufen, abzureissen und auf dem Gelände eine Containterlösung zu installieren. Die erforderlichen Container sollen gekauft werden.

Auf Nachfrage: Ein vergleichbares Angebot für die Grundschule Hüttenberg wird geprüft…

Seit 2016 verhindert die Vision „Neugestaltung des Dorfmittelpunktes in Hüttenberg“ die Sanierung des Bürgerhauses Hüttenberg.
In der Vision wurde das Bürgerhaus abgerissen und ein Investor hat auf das Grundstück ein schickes Einkaufszentrum und Luxuswohnungen gebaut.
Das Bürgerhaus soll durch einen kompakten Bürgersaal ohne Bewirtung ersetzt werden. 
Als idealen Standort für den kompakten Bürgersaal sieht die Vision den derzeitigen Hallenbad-Standort direkt an der Sporthalle.
Merke: Manchmal hilft es, den Zahn der Zeit für eine Vision arbeiten zu lassen..

Hier alle Informationen, die ich bis heute (28.11.2020) als Mitglied der Gemeindevertretung und des Bauausschusses zum Abriss des Hallenbades habe:

• Die Abrissgenehmigung soll schon eine Woche nach dem Vortrag des Gutachters in der Gemeindevertretung der Verwaltung vorgelegen haben.
• Die Arbeiten haben am 24.11.2020 begonnen.
• Es gibt keinen Beschluss der Gemeindevertretung zum Abriss.
• Die Gemeindevertretung wird vermutlich in der Sitzung am 7.12.20 zu den geschaffenen Fakten informiert.
• Ich vermute, dass der Gemeindevorstand den Abriss in Auftrag gegeben hat. Wie das finanziert wird, weiss ich nicht. Ich werde aber nachfragen.
• Ich weiss nicht, ob es eine Ausschreibung gab und was der Abriss kostet.
• Ich weiss auch nicht, was genau abgerissen werden soll (nur die Schwimmhalle – auch Umkleidekabinen und Kiosk?)
• Ich weiss nicht, wie sichergestellt werden soll, dass die Heizung für die Sporthallen nach dem Abriss weiter läuft. Ich hoffe, jemand hat sich Gedanken dazu gemacht.
  

Ich weiss nicht, ob wir mit dieser (Nicht-) Informationspolitik in Hüttenberg weiterkommen..

Jeder, der sich mit der Verwaltung von Geld beschäftigt, kennt den Grundsatz der Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit. Er gilt für private und öffentliche Haushalte. 
Haushalte müssen rechtzeitig aufgestellt, nachvollziehbar durchgeführt und zum Ende des Jahres abgeschlossen und geprüft werden. 
Die Prüfbehörde des Lahn-Dill-Kreises ist für die Prüfung der Haushalte und Jahresabschlüsse der Kreisgemeinden zuständig. Leider besteht hier seit einiger Zeit ein Auftragsstau. 

Das hat zur Folge, dass z.B. die Jahresabschlüsse der Gemeinde Hüttenberg nur bis zum Jahr 2014 geprüft sind. 

Es ist bekannt und wird so hingenommen – auch von den Prüfern der Prüfer bei der Landesregierung – Haushaltsgrundsätze hin oder her.
Übrigens: Die Kosten der Kreisverwaltung (und somit auch die Prüfung der Abschlüsse) werden durch die Kreisumlagen finanziert, welche die Kreisgemeinden zahlen – so ähnlich wie die Wirtschaftsprüfungen in der freien Wirtschaft… 

„Wir müssen erst mal wissen, was wir wollen..“ ????

Diesen Satz habe ich auch gestern Abend bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oft – nicht nur vom Bürgermeister – gehört, wenn es um Hallenbad und Bürgerhaus ging.
Leute, ich kann ihn bald nicht mehr hören!!

Wir haben endlich das OK zum Bau eines neuen Hallenbades.
Wir wissen, dass wir ein Blockheizkraftwerk für Hallenbad, Sporthallen, Bürgerhaus brauchen.
Wir wissen, dass wir im OT Hüttenberg das Bürgerhaus behalten wollen, wie es ist.

Was soll dann die Aussage „wir müssen erst mal wissen, was wir wollen“ ???

Wir wollen, dass der Bauausschuss schnellstmöglich eine Arbeitsgruppe „Bauausschuß – Trägerverein – Verwaltung – ggf. beratender Architekt“ einberuft, welche die Leitlinien für den Neubau des Hallenbades festlegt.

Wir wollen, dass der Gemeindevorstand klärt, mit wem und wie wir ein Blockheizkraftwerk bauen könnten.

Wir wollen endlich ein Sanierungskonzept zur schrittweisen Sanierung unseres bestehenden Bürgerhauses mit den Prioritäten Brandschutz – Heizung/Lüftung – Dach.  

Wir wissen, was wir wollen!!!

Klaus-H. Weber