Bild: Neue Isolierungsmaßnahmen an der Wand zur Sporthalle – zusätzliche Kosten.

Bisher versorgt die Heizungsanlage des Hallenbades auch die angrenzende Sporthalle und die Trainingshalle mit Wärme und Warmwasser.

Diese Heizungsanlage steht im Keller unter dem inzwischen teilweise demontierten Hallenbad

 Sie ist seit längerer Zeit sanierungsbedürftig und muss in absehbarer Zeit im Rahmen der Bauarbeiten für das neue Hallenbad demontiert werden.

Auch die Heizungsanlage des angrenzenden Bürgerhauses ist nach den Aussagen eines Gutachters dringend sanierungsbedürftig.

Im Rahmen der Planungen für das neue Hallenbad sollte jetzt unverzüglich untersucht werden, ob ein gemeinsames Energiekonzept für Hallenbad, Sporthalle, Trainingshalle und Bürgerhaus (evtl. auch Feuerwehrgerätehaus) wirtschaftlich und umweltfreundlich umgesetzt werden kann. 

Ggf. sollten – bei entsprechenden Interessensbekundungen – auch weitere öffentliche und private Gebäude in räumlicher Nähe (ev. Gemeindezentrum, Seniorenzentrum, Geschäftshäuser..) in eine solche Planung eingebunden werden.

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 07.12.2020 beschlossen, 25.000,00 € für die Planung eines Nahwärmekonzeptes für Sporthalle/Bürgerhaus/Hallenbad im OT Hüttenberg in den Haushalt einzustellen.
 Diese Planungen müssen nun unverzüglich begonnen werden. 
Die Grünen werden das gemeinsam mit der CDU in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung beantragen. 

Im Sommer bei dieser Aussicht grillen? 
Das ging früher mal, da gab es in Hüttenberg eine Grillhütte am Rotlaub…
Jetzt gibt es das hessische Programm „Starkes Dorf“ – und damit die Möglichkeit, ohne finanzielle Eigenmittel!! eine neue Grillhütte für die Hüttenberger am Rotlaub zu bauen.
Gut,  ganz so einfach ist es nicht:
Wir brauchen (bald!)

• einen Plan
• die Genehmigung der Gemeinde
• einen Förderantrag
• Freiwillige, die bei Planung und Bau der Hütte aktiv mitmachen
• Leute, welche die Hütte nach dem Bau betreuen..

Wer macht mit?

Nach dem Zeitungsbericht werden viele Dienstleistungen der Verwaltung  jetzt digital angeboten und die Verwaltung ist gut vernetzt.
Frage: 
Könnten wir dann nicht auch wieder regelmäßige Sprechstunden von Gemeindebediensteten in den einzelnen Ortsteilen anbieten?
Das würde vielen älteren Menschen sehr helfen!

Neubau Schwimmbad und Sanierung Bürgerhaus 

Die Grünen haben im Dezember einen detaillierten Ablaufplan zur schnellen Umsetzung des Hallenbad-Neubaus vorgelegt, welcher jetzt Grundlage der laufenden Planungen ist.
Die nächste Sitzung des Bauausschusses ist für den 15.2.2021 geplant.

Die Verwaltung hat aufgrund mehrfacher Anfragen der Grünen im Dezember
 zwischenzeitlich vier Jahre alte, umfangreiche Kostenvoranschläge zur Sanierung des Bürgerhauses unter verschiedenen Aufgabenstellungen veröffentlicht. 
Es gab und gibt aber kein Gutachten zum konkreten Sanierungsbedarf.
Das Büro, welches die Kostenvoranschläge erarbeitet hat, sieht aktuell konkreten Sanierungsbedarf bei Dachhaut, Brandschutz und Heizung/Lüftung. 
Dieser konkrete Sanierungsbedarf sollte jetzt endlich angegangen werden!

Die Grünen haben sich bereits öffentlich für den Erhalt des Bürgerhauses in der jetzigen Form (mit Bewirtschaftung) ausgesprochen.
 Hinweis: Das Bürgerhaus Hüttenberg ist nach einer aktuellen Kostenaufstellung in der Unterhaltung nicht teurer als die anderen Bürgerhäuser.

Straßenbau und Straßenbeiträge
Nach dem unter turbulenten Umständen und besonderer Eilbedürftigkeit gefassten Beschluss zur Sanierung der Gießener Straße 
 und der Übernahme der Straßenbeiträge durch die Gemeinde vor einem Jahr !! wurde bisher nicht mit Sanierungsarbeiten begonnen. 
 Vielmehr wurde im Dezember beschlossen, auch die Weidenhäuser Straße in Rechtenbach zu sanieren und die Grundsteuer zwecks Finanzierung der Straßensanierungen zu erhöhen. 
 Ein von den Grünen gefordertes Kataster aller zu sanierenden Straßen wurde erst nach dem Sanierungsbeschluss „Weidenhäuser Straße“ nachgereicht. 
 Aus der oben geschilderten Sachlage ergibt sich (meiner Meinung nach) auf absehbare Zeit kein finanzieller Handlungsspielraum für weitere Straßensanierungen in der Gemeinde. 
 Eine einmalige (Teil)Finanzierung der beschlossenen Straßensanierungen durch die Hessenkasse würde dieses Problem nicht lösen. 

 Die neue Gemeindevertretung wird sich grundsätzlich mit den Ein- und Ausgaben der Gemeinde auseinandersetzen müssen.

Abriss des Hallenbades
Der Gemeindevorstand hat den Abriss der Schwimmhalle in Auftrag gegeben.
 Der Gemeindevorstand kann aber nach der gültigen Geschäftsordnung lediglich Aufträge bis zu 35.000 Euro vergeben. 
Da der Abriss mehr gekostet hat, muss (meiner Meinung nach) die damit für den Abriss zuständige Gemeindevertretung zumindest dem Abrissauftrag noch nachträglich zustimmen.

Aussetzung der Kindergartengebühren
Nach einem Bericht der WNZ hat der Gemeindevorstand die Einziehung der Kindergartenbeiträge coronabedingt ab Februar ausgesetzt.
 Eine solche Gebührenaussetzung kann (meiner Meinung nach) nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO, § 51 Abs. 10) nur die Gemeindevertretung beschließen.

Bauleitplanung „Leihgesterner Weg“ (Alte Käserei)
Nach einer Bekanntmachung im „Blättchen“ wird die Bauleitplanung für das Baugebiet erneut öffentlich ausgelegt.
 Hintergrund: Es wurden Einwände gegen die vorhergehende Bauleitplanung erhoben. Dabei wurde gefordert, die Höhe neu zu bauender Häuser zu begrenzen (im alten Bebauungsplan gab es keine Höhenfestsetzung für Häuser).
 In der jetzt neu ausgelegten Bauleitplanung ist eine solche Höhenfestsetzung enthalten. 

Wahl des Gemeindeparlaments am 14.3.2021
Hinsichtlich der Finanzlage der Gemeinde nur zwei Sätze dazu:
 Alles, was im Wahlkampf gefordert wird, muss auch finanziert werden können.
 Also sollte dann nach der Wahl jedem Antrag mit finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde auch ein Finanzierungsplan beigefügt werden!

Mein wichtigstes Projekt für 2021 ist es, 
die Kommunikation zwischen den Gemeindegremien und den Bürgern der Gemeinde zu verbessern.
So wie bisher kann es nicht weitergehen!!!!

Ein erster Lagebericht für das neue Jahr:

Hallenbad:
Im Januar soll der Bauausschuss in einer Sondersitzung gemeinsam mit dem Trägerverein die Rahmenbedingungen für den Neubau des Hallenbades (genauer Standort, Ausstattung, Blockheizkraftwerk..) festlegen.
Diese Sondersitzung im Januar ist wichtig! Bei einer Verlängerung der Corona-Beschränkungen muss sie ggf. per Videokonferenz durchgeführt werden!!

Bürgerhaus
In der Dezember-Sitzung der Gemeindevertretung haben die Fraktionen Stellung genommen:  

       Grüne: Die festgestellten Sanierungs-Prioritäten Dach/Heizung-Lüftung
       /Brandschutz klären und angehen. Keine Nutzungsänderung.
       CDU: Ähnliche Position wie die Grünen.
       SPD: Will erst weitere Nutzung klären-  Zielrichtung: Ohne Gaststätte und   
       Bewirtung. (Das bedeutet meiner Meinung nach Abriss, denn es ist
       unrealistisch, im Bürgerhaus nur noch den  Saal und die   
      Besprechungsräume zu nutzen).
       FWG: Will vor weiterer Beratung neues Gutachten zur Gebäudesubstanz   
       (Wände und Decken öffnen und untersuchen).
       Anmerkung meinerseits: Ohne mindestens ein Gutachten geht in Hüttenberg
       nichts mehr..
       
       In der Sitzung wurde beschlossen, dass der Bauausschuss erneut zur
       Sanierung des Bürgerhauses beraten soll. Dazu sollen in einer Sondersitzung   
       auch die Vereine und  der (bisher nicht tätig gewordene) Ortsbeirat angehört
       werden.

Kindergärten
Die Gemeinden sind verpflichtet, eine 6-Stunden-Betreuung für die Kinder sicherzustellen. Diese Betreuung ist für die Eltern kostenlos.
Hüttenberg bietet darüber hinaus weitere, für die Eltern kostengünstige Betreuungsangebote.
Besonders in Rechtenbach fehlen Kindergartenplätze. Bis zu einer Entscheidung zur Erweiterung bestehender Kindergärten bzw. einem Kindergarten-Neubau sollte meiner Meinung nach geprüft werden, ob nicht das Bürgerhaus in Klein-Rechtenbach als Kindergarten genutzt werden könnte.
Das schon vorhandene Hüttenberger Vorschulgruppen-Modellprojekt an der Grundschule in Rechtenbach sollte auch an der Grundschule in Hüttenberg verfügbar sein.

Wir haben Herrn Stein als Verantwortlichen für die Kindergärten gebeten, mit der Gemeinde Langgöns zu klären, ob sich Hüttenberg an dem Langgönser Waldkindergarten-Projekt auf dem Gelände des Paul-Schneider-Heims beteiligen kann.

Neues Baugebiet „Dollenstück“ in Rechtenbach:
Die Vorarbeiten für das neue Baugebiet laufen. Außer den weiter unten nachlesbaren Informationen kann ich wenig dazu sagen.

Schäden durch Glasfaser-Baumaßnahmen
Lt. Auskunft des Bürgermeisters ist die ausführende Firma vertraglich verpflichtet, alle entstandenen Schäden zu beseitigen. 

Streuobstwiesen-Projekt
Die Erfassung der Baumbestände in Hüttenberg und Rechtenbach ist abgeschlossen. Im Frühjahr werden die festgestellten Pflegemaßnahmen (Baumschnitt usw.) ausgeschrieben.
Es ist noch möglich, private Steuobstwiesen für eine kostenlose Erfassung und Pflege anzumelden. Bei Fragen bei mir anrufen.

Info: In Vollnkirchen wurde ein neuer Verein gegründet – die „Landschaftsfreunde Vollnkirchen“. Der Verein will sich u.a. für die Erhaltung der  dortigen Steuobstwiesen einsetzen.

Kosten Dorfplatz Volpertshausen

Meine Anfrage, zu den Gesamtkosten für den Bau des Dorfplatzes in Volpertshausen ist leider immer noch nicht beantwortet.
Ich werde aber immer wieder fragen..

Fußgängerbrücke über den Kleebach am Seniorenwohnheim 

Ich habe die Verwaltung im Sommer informiert, dass ein Handlauf der Brücke ausgetauscht werden muß. Nun soll nun die ganze Brücke ausgetauscht werden. Wer dort vorbei geht, kann sich die Brücke mal anschauen -ich halte es nicht für notwendig, dort eine neue Brücke zu bauen.

Abriss des Hallenbades

Klar:
Es ist beschlossen, das Hallenbad neu zu bauen. Das alte Hallenbad musste deshalb abgerissen werden.

Unklar:
Es gab keinen Beschluss der Gemeindevertretung zum Abriss des Bades. Der Gemeindevorstand hat den Abriss beauftragt, obwohl er nach der Geschäftsordnung keine Aufträge in dieser Höhe vergeben darf.

Information zu den Kindergartengebühren ab Februar 2021

Liebe Eltern,
wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass der Gemeindevorstand in seiner Sitzung am 25.01 .2021 beschlossen hat, die Betreuungsgebühren und Verpflegungskosten im Bereich der Kinderbetreuung vorerst nicht weiter einzuziehen.
Sofern eine Einzugsermächtigung erteilt ist, erfolgt damit kein Einzug.
Eltern, die die Gebühren perEinzelüberweisung begleichen, werden gebeten, die Überweisung ab dem Monat Februar nicht zuveranlassen. Falls eine Überweisung schon erfolgt ist bzw. per Dauerauffrag erfolgt, wird derBetrag zurückerstattet.

Eltern, die von einer Betreuung tageweise oder regulär Gebrauch machen (müssen), erhalten voraussichtlich die Abrechnung ihrer Betreuungsgebühr und Verpflegungskosten zu einem späteren Zeitpunkt zumindest anteilig rückwirkend in Rechnung gestellt.

Eine Entscheidung darüber, ob und in welcher Höhe auf die Betreuungsgebühr und Verpflegungskosten anteilig oder gänzlich für den betroffenen Zeitraum verzichtet wird, obliegt der Gemeindevertretung. Sobald diese vorliegt, werden wir Sie dazu zeitnah informieren.

Die Gemeindevertretung vertritt die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde. In der Gemeindevertretung sollen Entscheidungen für die Gemeinde getroffen werden, welche dann vom Gemeindevorstand und dem Bürgermeister umgesetzt werden.
So viel zur Theorie..

Corona macht es nicht einfach, in einem Gremium zu diskutieren, zu beraten und Entscheidungen zu treffen. 
 Vorrausetzung für eine Beratung ist Kommunikation. Da es aktuell nur wenig Kommunikation gibt, wird die Liste meiner Fragen immer länger. 

Hier ein Auszug: 

Wann genehmigt die (dafür zuständige!!) Gemeindevertretung die Kosten für den Teilabriss des Hallenbades? 

Wann werden die Kurzprotokolle der Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse wieder im (dafür vorgesehenen) Mitteilungsblatt veröffentlicht? 
Ich werde es in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung beantragen.. 
  

Wie ist der Sachstand „Baugebiet Dollenstück Rechtenbach“? 
  

Wie ist der Sachstand „Bau einer neuen Lüftungsanlage im Bürgerhaus Rechtenbach“? Wird der Haushaltsansatz eingehalten? 
  

Wann gab es die letzte schriftliche Initiative der Gemeinde zur Sanierung der maroden Rheinfelser Strasse in Weidenhausen/Volpertshausen? 
(Landesstrasse, Planung und Finanzierung durch das Land)
  

Welche Beträge wurden im Jahr 2020 von der Gemeinde für 
Bau-Beratungsleistungen gezahlt? 
  

Wie ist der Sachstand meiner Anregung „Beteiligung an der Waldkindergarten-Aktion der Gemeinde Langgöns auf dem Gelände des Paul-Schneider-Heims in Dornholzhausen“? 
 
Wie ist der Sachstand „Einrichtung einer Kindergarten-Vorschulgruppe an der Grundschule in Hüttenberg“ (in Rechtenbach bereits installiert)?
  

Wie ist die aktuelle Auslastung der Kindergärten in der Corona-Notbetreuung? 
 Welche Kosten entstehen der Gemeinde bei einem Verzicht auf die Kindergartengebühren ab Februar?
 
 Wie hoch waren die Kosten für den Bau des Dorfplatzes in Volpertshausen (meine Anfrage läuft schon Monate..)
 
Die Kopfweiden an den Bächen müssen geschnitten werden. Gibt es hierzu Planungen? 

 Teilnehmer:
Bau- und Verkehrsausschuss, Bürgermeister, 1. Beigeordneter, Markus Stein (Verwaltung), 
 TV 05/07 Hüttenberg e.V., DLRG Ortsgruppe Hüttenberg e.V. , Tauchfreunde Lahn-Dill, Trägerverein Hallenbad Hüttenberg,  Grundschule Hochelheim, Gesamtschule Schwingbach
Leider nimmt kein Vertreter der ebenfalls eingeladenen Wassergymnastikgruppe an der Online-Konferenz teil.

 
Ergebnisse:

Zielgruppen des Bades
Schwimmer, Nichtschwimmer, Rettungs- schwimmer, Schulschwimmen, Seniorenschwimmen, Familien, Wasser-gymnastik, Kurse, Mitglieder TV….
Ivonne Vogt (Bauausschuss) regt an, auch anderen an der Nutzung des Hallenbades interessierten Vereinen Gelegenheit zu geben, ihre Anregungen und Wünsche einzubringen. Ich unterstütze den Vorschlag.
 
Welcher Bedarf für welche Nutzergruppe?
Es wird diskutiert, welcher Beckenboden sinnvoll ist. Mehrheitlich werden ein Schrägboden (wie bisher) oder ein Stufenboden (zwei verschiedene Höhen, durch Markierungskette getrennt – siehe Freibad Linden) vorgeschlagen.

Weiter wird diskutiert, ob man bei einem Stufenboden im tiefen Teil einen Hub-Boden einbauen könnte. Ein Hub-Boden wird aber als teuer und wartungsintensiv angesehen.
Ich berichte, dass eine Delegation des Trägervereins einen Hallenbad-Neubau in Dieburg besichtigt hat. Dort wird eine neue, günstige Hubboden-Idee eingebaut, zu welcher wir uns ggf. weitere Informationen einholen könnten.
Eine dritte Möglichkeit wäre der Bau von zwei unterschiedlich tiefen Becken. Das wird aber mehrheitlich als zu teuer angesehen.
Es gibt keine klare Empfehlung für einen der drei Vorschläge.

Räumliche Wünsche
Wärmebereich, Nichtschwimmerbecken, Materialunterbringung, Fensterfront Liegewiese (Achtung vor Sonnenseite!), ggf. eigener Eingang für Vereine, größerer Raum für Schwimmmeister, Pausenraum, Stauflächen, Erste-Hilfe-Raum
Keine weiteren Wünsche.
Der Wärmebereich wurde von der Wassergymnastik vorgeschlagen (Raum mit Liegen zum Ausruhen und aufwärmen).

Zahl der Bahnen, Startblöcke, Sprunganlage
Die Mehrheit spricht sich für 5 Bahnen aus.
Es soll auch weiter 5 Startblöcke geben.
Der Einbau einer Sprunganlage wird abgelehnt.

Beckentiefe
Die bisherige Tiefe (0,8 – 2,00 m) wird mehrheitlich als ausreichend angesehen.

Lehrschwimmbecken
Ein Lehrschwimmbecken wird als wichtig angesehen, das würde aber bedeuten, dass ein zweites Becken gebaut werden muss (Kostenfrage).

Kleinkinderbecken mit Attraktionen
Zunächst wird keine Notwendigkeit gesehen.
Hinsichtlich der vielen jungen Familien mit Kindern in Hüttenberg rege ich an, ein Kinderbecken zumindest außen zu bauen.
Weiter schlage ich vor, innen wieder eine Kinderrutsche zu installieren.
Mein Vorschlag wird von den Vertreterinnen der Schulen unterstützt.
Ich stelle an dieser Stelle fest, dass Kinder und Jugendliche bisher keine Gelegenheit hatten, ihre Vorstellungen und Wünsche für das neue Hallenbad in die Diskussion einzubringen.
Der Vorsitzende sagt zu, dem Kinder- und Jugendparlament noch Gelegenheit zu geben, Vorschläge und Wünsche einzubringen.

Werden Attraktionen (z.B. Massagedüsen, Strömungskanal, Wasserpilz) benötigt?
Mehrheitliche Meinung: Es soll wieder Massagedüsen geben.
 
Beckenlift
Die Vertreterin des Trägervereins berichtet, ein Beckenlift sei im alten Bad gespendet und installiert, aber nie genutzt worden.

Soll eine Parallelnutzung Schule/Vereine und öffentliches Schwimmen möglich sein?
Eine Parallelnutzung wird abgelehnt, wenn weiter nur ein Schwimmbecken zu Verfügung steht. Die Vertreterinnen der Schule begrüßen diese Entscheidung, da eine Parallelnutzung (Schulschwimmen und andere Schwimmer) aus nachvollziehbaren Gründen sicher zu Problemen führen werde.

Gestaltung Außenbereich
Liegewiese mit Schattenspender (Bäume), Schaukeln, Sandkasten, ggf. Beachvolleyball, ggf. kleines Planschbecken für Kleinkinder, Fußreinigung, Zugang falls Kiosk vorhanden
Es werden keine weiteren Wünsche vorgetragen.
Ich bitte, eine Fläche für Beachvolleyball insbesondere für die Jugendlichen in die Planung aufzunehmen.
Die Vertreterin des Trägervereins bestätigt, dass die bisher vorhandene Fläche oft genutzt wurde.
 
Sanitärbereich/ Umkleidekabinen/ Schließfächer/ Sammelumkleideraum
Hier gehen die Wünsche – bedingt durch die unterschiedlichen Nutzergruppen – auseinander.
Zunächst soll geklärt werden, welche Mindestvorgaben es für Sanitärräume, Umkleideräume usw. bei einem Neubau gibt.
Weitergehende, nach Klärung der Mindestvorgaben zu prüfende Vorschläge:
Keine getrennten Umkleidekabinen M/F
Familien/Sammelumkleideraum – ggf. ohne eigene Schließfächer
Sammeldusche mit wenigen Einzel-Abtrennungen
 
Kasse
Es soll eine elektronische Zugangsregelung ohne Personal geben (Kassenautomat).
Ich rege an, einen Sonderzugang für Schulklassen und Vereine einzuplanen. Weiterer Vorschlag: Diesen Zugang per Video überwachen.
 
Bistro
Ein Bistro soll in die Planung aufgenommen werden. Das Bistro sollte vom Bad und von außen erreichbar sein.
 
Weitere Wünsche/Anregungen
Ich spreche mich gegen ein Flachdach auf dem neuen Bad aus und rege an, Solartechnik für Strom und Heizung einzuplanen (auch Dachflächen der Sporthalle nutzen?)
 Weiter bitte ich alle Beteiligen, sich für eine schnelle Umsetzung eines neuen Energiekonzepts (Heizkraftwerk) für Hallenbad, Sporthalle, Bürgerhaus.. einzusetzen.
Die Vertreterin des Trägervereins regt an, die Scheiben des neuen Bades mit Sichtschutz auszustatten.
Die Vertreterinnen der Schule bitten, wieder eine Lautsprecheranlage für Durchsagen und Musik einzuplanen.
Der Vertreter des DLRG regt an, die Wasserverdunstung im neuen Bad durch technische Möglichkeiten zu verringern. Auch hierzu gab es bei der Besichtigung des Hallenbad-Neubaus in Dieburg gute Hinweise.
 
Ein Mitglied des Bauausschusses fragt, inwieweit die noch nicht abgerissenen Teile des alten Bades weiter genutzt werden sollen.
 Der Bürgermeister erläutert, die Räume könnten ggf. vom
 TV Hüttenberg genutzt werden. Es würde nur abgerissen, was abgerissen werden muss.Die entsprechenden Planungen sind noch nicht abgeschlossen.
 
Wie geht es weiter?
Für den 15.2.2021 ist eine Sitzung des Bauausschusses geplant, an der eine Fachplanerin für Schwimmbadtechnik aus Wiesbaden teilnehmen soll.
Hier sollen dann konkrete Planungsvorschläge zur Abstimmung in der Gemeindevertretung erarbeitet werden.
 
Der Bürgermeister berichtet, in den nächsten Tagen sei eine Videokonferenz mit Verantwortlichen des Ministeriums zur Klärung von Finanzierungsfragen geplant. 
Dieses Gespräch ist wichtig, um die Zeitvorgaben für Förderanträge einhalten zu können.
Er wird nach der Videokonferenz zum Ergebnis berichten.

Das ist eine wirklich spannende Frage.
Natürlich gibt es Gepräche und Gerüchte über das, was gerade so in der Hüttenberger Dorfpolitik läuft. Aber es sind eben nur Gespräche und Gerüchte.

Die Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse sind öffentlich – die Bürger nehmen dieses Angebot aber eher selten in Anspruch.
Ich werde erneut beantragen, die Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse wie früher abwechselnd in allen Bürgerhäusern der Gemeinde und nicht nur in Groß-Rechtenbach durchzuführen.

Die Sitzungen des Gemeindevorstandes sind nicht-öffentlich. Auch die Mitglieder der Gemeindevertretung sind da „außen vor“ und erhalten nur wenige Informationen zu den Beratungen. Warum diese Geheimniskrämerei?
Ich habe damit ein Problem, denn nach meinem Demokratieverständnis führt der Gemeindevorstand lediglich die Beschlüsse der Gemeindevertretung aus.

Auf der Internet-Seite der Gemeinde  findet man unter „Gemeindevertretung“ kurze Ergebnisprotokolle zu einigen Sitzungen der Gemeindevertretung – warum nicht auch zu den ebenfalls wichtigen Ausschuss-Sitzungen?
Die Veröffentlichung der Ergebnisprotokolle der Gemeindevertreter-Sitzungen im Mitteilungsblatt wurde von der Verwaltung ohne Begründung eingestellt.
Dabei ist doch das Mitteilungsblatt dafür da, genau solche Informationen insbesondere an z.B. ältere Bürger ohne Internet weiterzugeben!

Zu einigen Themen gibt nach den Sitzungen Zeitungsberichte in der örtlichen Presse – für die Bürger, welche regelmäßig Zeitung lesen.

Die Ortsbeiräte tagen aktuell coronabedingt in großen Zeitabständen – das Interesse an den Sitzungen ist leider bisher eher gering.
Dabei geht es auch anders – wie eine von mir mitorganisierte Sitzung des Ortsbeirates in Hüttenberg zu den Themen Hallenbad und Sporthalle (vor Corona!) deutlich gezeigt hat…

Bürgersprechstunden des Bürgermeisters, der Verwaltung oder der politischen Parteien – Fehlanzeige in Hüttenberg!
Ich werde alles dafür tun, damit sich das zumindest bei den Grünen bald ändert!

Informationen der politischen Parteien zu aktuellen Projekten usw. gibt es jeweils vor den Wahlen – und dann… ?
Ok, es gibt diese Seite hier 🙂

Zusammenfassend stelle ich fest, dass es bis auf wenige Ausnahmen (Hallenbad..) keinen nenneswerten Informationsaustausch zwischen den Bürgern und den politischen Gremien der Gemeinde gibt.
Was das bedeutet, sehen wir immer dann, wenn die öffentliche Diskussion erst dann beginnt, wenn schon Fakten geschaffen wurden (siehe Ablauf Abriss Hallenbad..).

Es ist mir klar, dass sich die oben beschriebenen Probleme nicht schnell und einfach lösen lassen. Sie müssen aber angegangen werden!
Ich verspreche, mich dafür einzusetzen, dass sich hier bald etwas bewegt!

Die Gemeindevertretung hat am 2.11.2020 gegen meine Stimme die Grundhafte Erneuerung der Weidenhäuser Strasse (Kosten: ca. 450.000 Euro) beschlossen.
Ich hatte gegen den Antrag des Bürgermeisters gestimmt und vor einem Beschluss eine Liste der anstehenden  Straßenbaumaßnahmen gefordert.
Diese Liste liegt jetzt vor: