In der Sitzung der Gemeindevertretung am 1.Juli 2024
(an der ich urlaubsbedingt nicht teilnehmen konnte) wurde lt. WNZ-Bericht der Vorwurf geäußert, ich hätte als Vorsitzender des Bauausschusses gegen einen Beschluss der Gemeindevertretung verstoßen,
da ich eine Präsentation der Fa. Weber zum Baugebiet Dollenstück vor der Sitzung des Bauausschusses am 3. Juni 2024 zugelassen habe.
Im Protokoll der Sitzung ist der Vorwurf nicht protokolliert.
Dennoch möchte ich heute eine persönliche Erklärung dazu abgeben.
Der angeführte Beschluss der Gemeindevertretung am 6. Mai 2024 lautete:
„Die Gemeindevertretung beschließt, den TOP „Grundsatzberatung zur weiteren Umsetzung der Planungen „Baugebiet Dollenstück, Rechtenbach“ zur erneuten Beratung in den Bau- und Verkehrsausschuss zu verweisen“.
Zur Sitzung des Bauausschusses am 3. Juni lagen keine Fakten oder Zahlen und auch kein Schlussbericht des Arbeitskreises zur Beratung im Bauausschuss vor.
Deshalb habe ich überlegt, ob es sinnvoll wäre, wenn die Fa. Weber ihre – bis dahin nicht bekannten – Planungen für das Baugebiet vor der Sitzung des Bauausschusses vorstellen könnte.
Ich habe ab dem 22. Mai versucht, diese Überlegung telefonisch abzustimmen und auch um Abstimmung mit der Koalition gebeten.
Nachdem mir – nach weiteren Nachfragen – zum Redaktionsschluss des Blättchens für die Sitzungseinladung keine Antwort vorlag, habe ich die Präsentation der Fa. Weber vor der Sitzung des Bauausschusses auf eigene Verantwortung auf die Tagesordnung genommen.
Ich bin immer noch der Meinung, damit nicht gegen den o.a. Beschluss der Gemeindevertretung verstoßen zu haben.
Nach massiven Vorwürfen nach Veröffentlichung der Tagesordnung, nach der Sitzung des Bauausschusses und dem Zeitungsbericht sehe ich keine Basis für eine weitere Arbeit als Vorsitzender des Bauausschusses und habe das Amt deshalb niedergelegt.
Hüttenberg, den 26.8.2024
Klaus-H. Weber
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