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Die Einladung zur letzten Sitzung der Gemeindevertretung vor der Wahl wurde vorab an die Gemeindevertreter versandt.
Ich habe sie gestern gelesen und kann schon jetzt sagen, dass ich hier einiges zu den Themen dieser Sitzung schreiben werde.


Nachdem ich eine Nacht darüber geschlafen habe, möchte ich als erstes meine Verwunderung über zwei Anträge der FWG äußern:

Die FWG beantragt, das neue Bad nach dem Konzept „Simply Swimming“  aus den Niederlanden zu bauen.
Ich habe aus den bisherigen Besprechungen der Planungsgruppe Hallenbad und aus dem Bauausschuss berichtet, dass dort parteiübergreifend, zweckmäßig und harmonisch zusammengearbeitet wurde.
Dort war aber das Konzept „Simply Swimming“ kein Thema – obwohl genau hier der Ort für den Vorschlag und eine Beratung zu dem Vorschlag gewesen wäre.
(Übrigens fehlt im Antrag der FWG eine Aussage zu den voraussichtlichen Kosten  eines Neubau mit diesem Konzept..)
Die FWG beantragt nun, die Gemeindevertretung solle beschließen, einen Hallenbad-Neubau mit dem neuen Konzept in die laufenden Beratungen aufzunehmen.
Die Beratung dieses Konzepts wäre aber doch schon vor Wochen (auch ohne Antrag!!) durch einen einfachen Vorschlag in der Planungsgruppe oder im Bauausschuss möglich gewesen!!!

Weiter beantragt die FWG, die Trägerschaft für das Hallenbad an einen „nutzenden Verein“ – also vermutlich den Trägerverein – zu übergeben.
Eine solcher Trägerschaft biete große finanzielle und zeitliche Handlungsspielräume und könne durch die Gemeinde mit Bürgschaften, Überlassung des Grundstücks usw. unterstützt werden.
Nur ein Satz meinerseits zu dem Antrag:
Gute Idee, aber einen solchen Antrag sollte man vorab mit dem Trägerverein abstimmen…!!!

Zum TOP „Aussetzung der Kindergartenbeiträge für Februar“ bitte ich vorab um Mitteilung, 
wie die Kindergärten im Januar und Februar ausgelastet waren.

Anfragen:

• Abriss des Hallenbades
  Das Hallenbad wurde fünf Monate nach dem Bericht des Gutachters in der GV und drei Wochen nach dem Bürgerentscheid abgerissen. Der Abriss wurde vom Gemeindevorstand beauftragt. Eine Auftragsvergabe in dieser Höhe (60.000 Euro) durch den Gemeindevorstand ist nicht durch die Hauptsatzung der Gemeinde abgedeckt. 
  Ist diese Auftragsvergabe ohne einen Beschluss der Gemeindevertretung rechtswirksam? 
  Welche neuen, schriftlich niedergelegten Fakten haben zu derEilentscheidung des Gemeindevorstands geführt? 
  Wenn es eine Eilentscheidung gem. § 51a HGO war, warum wurde der Beschluss nicht vom dann zuständigen Haupt- und Finanzausschuss getroffen?
  
• Aussetzung der Erhebung von Kindergartenbeiträgen
  Der Gemeindevorstand hat die Aussetzung der Erhebung von Kindergartenbeiträgen für den Monat Februar beschlossen.
  Nach § 51 Abs. 10 der HGO fällt die Festsetzung von öffentlichen Abgaben in die ausschließliche Zuständigkeit der Gemeindevertretung – also konnte der Gemeindevorstand diesen Beschluss nicht rechtswirksam fassen. 
  Auch hier ist der Beschluss meiner Meinung nach bis zu einem entsprechenden Beschluss der Gemeindevertetung nicht rechtswirksam.
  Frage: Wenn es eine Eilentscheidung gem. § 51a HGO war, warum wurde der Beschluss nicht vom dann zuständigen HuF-Ausschuss getroffen?
  
• Wiederholte Anfrage:
  Wie hoch waren die Gesamtkosten für den Bau des Dorfplatzes in Volpertshausen (Grundstücksankauf, Abriss, Panung und

Das ist ein Teil-Foto der Kleebachbrücke am Kindergarten/Seniorenwohnheim, welche lt. Gutachter der Gemeinde abgerissen und durch eine neue Brücke ersetzt werden soll (Abstimmung in der Sitzung der Gemeindevertretung am Montag im Bürgerhaus). 
Der Inhalt des Gutachtens ist nicht bekannt.

Folgende Anmerkungen:

Die Brücke ist jetzt gesperrt. 

 Sie ist die direkte Anbindung des Seniorenheims und des Kindergartens an die Ortsmitte mit Arzt, Apotheke, Banken, Geschäften.

 Die nächste Brücke beim Geflügelzuchtverein ist ein ganzes Stück entfernt, zusätzlich ist hier eine Steigung zu überwinden – schwierig für die Senioren.

Ich bin kein Sachverständiger – ich kann aber keine gravierenden Schäden an der Brücke erkennen (siehe aktuelles Foto).

Die Brücke wurde von der heimischen Firma Andreas Döring gebaut. Andreas Döring ist auch Sachverständiger. Leider wurde die Fa. Döring bisher nicht in das laufende Verfahren eingebunden.

Habe beim Bürgermeister angefragt, ob die Sperrung wenigstens vorübergehend aufgehoben werden könne, das ist lt. Bürgermeister nicht möglich.

„Der Bau-und Verkehrsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Gemeindevorstand mit der weiteren Planung des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Rechtenbachim Bereich der Kreuzung Hessenstraße/Weinrichstraße unterhalb des FriedhofsGroß-Rechtenbach zu beauftragen. Bei der Planung soll berücksichtigt werden, dass eine modulare Erweiterung des Neubaus möglich sein soll. Die Gemeindevertretung ist über den weiteren Prozess auf dem Laufenden zu halten“.

Ich halte es schon aus den nachfolgend angeführten Gründen nicht für sinnvoll, den Gemeindevorstand mit der vollständigen Planung des Feuerwehrgerätehauses zu beauftragen:

1) Der Gemeindevorstand tagt nicht öffentlich.

2) Die Gemeindevertretung soll lediglich „laufend informiert werden“.

3) Der Bauausschuss wird nicht beteiligt.

Es kann meiner Meinung nach nicht sein, dass wir am Montag dem Gemeindevorstand die vollständige Planung eines Projekts im Umfang von mehreren Millionen Euro übertragen!!!

Die Planung ist Sache der Gemeindevertretung in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr!

 Der TOP „Feuerwehrgerätehaus Rechtenbach“ wurde vorgezogen.
Vorab: Es gab keinerlei Erläuterungen oder Beschlussvorschläge zum TOP in der Tagesordnung für die Ausschussmitglieder!

Vorgeschichte:
Die Planungen für einen Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Rechtenbach laufen seit ca. 3 Jahren.  Letztes Jahr wurde dann festgestellt, dass es nach einem Umbau nicht genügend Parkplätze gibt.
 Die Verwaltung hatte dann ohne Rücksprache mit der Gemeindevertretung einen neuen Feuerwehrstandort in die Planungen des neuen Baugebiets „Dollenstück“ aufgenommen.
Wir hatten diese Planung  nachgefragt und damit die laufenden Beratungen ausgelöst…
 
Der Ausschuss-Vorsitzende erläutert, er habe an einer Videokonferenz der Wehrführer zum Thema „Feuerwehrhaus Rechtenbach“ teilgenommen.
 
 Drei Mitglieder der Feuerwehr sind anwesend.
 Sie erläutern anhand einer Powerpoint-Präsentation die Meinung der Feuerwehr:
 
·        Der geplante neue Feuerwehr-Standort im Baugebiet „Dollenstück“ ist nicht geeignet (Lage am äußersten Ortsrand, u.a. vorhersehbare Probleme beim Ausrücken durch ein dicht besiedeltes Wohngebiet und ein Gewerbegebiet mit vielen Märkten, gesetzliche Zeitvorgaben für Anfahrten nicht einhaltbar..)
 
 ·        Die Feuerwehr spricht sich aktuell gegen den Bau eines Feuerwehr-Stützpunktes in Rechtenbach aus, da dadurch die derzeitige Feuerwehrstruktur der Gemeinde beschädigt würde.
Langfristig gesehen sollte jedoch so geplant werden, dass ein Feuerwehr-Neubau in Rechtenbach zu einem Stützpunkt ausgebaut werden könnte.

.        Die Feuerwehr sieht eine Erweiterungsmöglichkeit für den derzeitigen Standort darin, das angrenzende Gelände des Bauhofs für den Umbau des Gebäudes und zur Schaffung weiterer Parkplätze zu nutzen.

 Dann müsste aber der Bauhof umgesiedelt werden (keine Flächen verfügbar..) – auch müsste geprüft werden, ob ein Neubau aus finanziellen Gründen sinnvoller ist.
 
·        Das Grundstück der Gemeinde gegenüber dem Schützenhaus wird kurz als Standort diskutiert – dort gibt es aber evtl. Bodenbelastungen.
 
·        Das Gelände an der Hessenstraße unter dem Friedhof wird von der Feuerwehr als idealer Standort angesehen. Das Gelände befindet sich in aber in Privatbesitz (der Vorsitzende des Bauausschusses verlässt wegen evtl. Befangenheit den Raum und übergibt die Sitzungsleitung an seine Stellvertreterin).
 
Die Vorsitzende verliest einen längeren Beschlussvorschlag, der dem Ausschuss nicht schriftlich vorliegt. Der Ausschuss soll u.a. der Gemeindevertretung empfehlen, in der Sitzung am 8.3.21 (letzte Sitzung der bisherigen Gemeindevertretung) den Gemeindevorstand zu beauftragen, den Ankauf nicht näher genannter Flächen „an der Hessenstraße unter dem Friedhof“ und die erforderliche Bauleitplanung in Angriff zu nehmen.
Die Gemeindevertretung soll vom Gemeindevorstand „regelmäßig zum Sachstand informiert werden“.

An dieser Stelle beantrage ich, die Standortfrage für einen evtl. Neubau der Feuerwehr Rechtenbach in der nächsten Sitzung des Bauausschusses erneut (ggf. mit Ortsbesichtigung) zu beraten und dem Bauausschuss zu dieser Sitzung die für eine vernünftige Beratung erforderlichen Informationen und Unterlagen bereitzustellen.
 
Beachte: Wir stellen mit der Beschlussempfehlung ggf. die Weichen für einen Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses in Rechtenbach (Grundstücksankauf, Planung, Neubau, Ausrüstung..).
Bei einem Neubau könnte hier u.a. auch eine neuer Weg zum Kindergarten Baumgarten eingeplant werden.
Für den Umbau des bisherigen Gebäudes waren eine Million Euro veranschlagt, ein Neubau wird vermutlich mehrere Millionen Euro kosten.
Mit Hallenbad-Neubau, Strassenbau, Sanierung Bürgerhaus usw. ist der Haushalt der Gemeinde bereits stark belastet!
 
Der Bürgermeister drängt auf eine entsprechende Empfehlung, da sonst in diesem Jahr keine Zuschüsse mehr beantragt werden könnten (Antragsfrist ist der 30.9.2021!!)
 
 Für die Beantragung von Zuschüssen im laufenden Jahr müssten aber bis zu diesem Datum konkrete Bauplanungen vorliegen – das erscheint nicht nur mir schwer umsetzbar..

Dennoch wird der (den Ausschussmitgliedern nicht schriftlich vorliegende) Beschlussvorschlag der Verwaltung mit 4 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen der Gemeindevertretung zur Annahme empfohlen.
(Siehe weitere Informationen unten!!)

TOP Sanierung Hallenbad Hüttenberg
 Der Vorsitzende berichtet aus den Online-Besprechungen.
Die Auswertung der von Kindern und Jugendlichen eingegangenen Wünschen und Anregungen liegt den Ausschussmitgliedern inzwischen vor.
Der Vorsitzende stellt fest, als nächstes müsse eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden. Diese Studie ist lt. BGM ein „kleiner Kostenvoranschlag“ für den Neubau. Die Planern sollen aufgrund der  Vorgaben der Gemeinde auch den idealen Standort des Hallenbades auf dem Gelände festlegen.
 Die Beauftragung der Studie muss lt. Bürgermeister ausgeschrieben werden.
 Der Ausschuss geht die bisher getroffenen Festlegungen nochmals durch und diskutiert folgende Änderungen/Erweiterungen:
 
·        Die Zielgruppen sollen um „Kinder und Jugendliche“ erweitert werden = 9 Ja- Stimmen
 ·        Auf meinen Antrag und die Wünsche der Jugendlichen hin soll der Bau eines Kiosk mit eingeplant werden (5 Ja, 3 Nein, 1 Enthaltung)
 ·        Einbau eines zweigeteilten Beckens (vorn gerader Boden, hinten tiefer mit Hubboden)  (Antrag der FWG)  (6 Nein, 3 Ja)
 
Abschließend beschließt der Ausschuss mit 8 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme, der Gemeindevertretung die geänderte Liste der Festlegungen für den Bau des Hallenbades als Grundlage für die Machbarkeitsstudie zu empfehlen.
 
Stellplatzsatzung
 Die Stellplatzsatzung muss erneut beraten werden, da im bisherigen Entwurf Vorgaben zu Bepflanzung fehlten. Diese wurden nun eingefügt.
Frage von mir: Wie oft wurde bisher die Möglichkeit genutzt, sich durch Zahlung von 5000 Euro von der Errichtung von Stellplätzen „freizukaufen“?
Lt. BGM wird über jeden entsprechenden Antrag im Gemeindevorstand entschieden – bisher wurde noch kein Stellplatz abgelöst.
 
Radwegebau
Rechtenbach-Wetzlar: Der Radwegebau hat für Wetzlar Priorität, für den LDK nicht. Es laufen Gespräche zum Bau eines Radweges entlang der Straße mit Hessenmobil.

Hörnsheim-Linden: Die Planung läuft in Planungsschritten 1-4 machen die Kommunen Linden und Hüttenberg (Linden federführend), sie bekommen dafür eine Vergütung. Ab Phase 5 übernimmt Hessenmobil.
Lt. BGM sind die Planungsphasen 1-4 mit geringem Arbeitsaufwand und geringen 4-stelligen Kosten für die Gemeinde verbunden.
Planung und Bau werden sich aber noch einige Zeit hinziehen (2 Jahre?), u.a. ist auch die neue Autobahn-GmbH beteiligt (Brücken – ggf. wird die Austobahn auf 6 Spuren erweitert..).
Fördergelder könnten ausreichend beantragt werden.


Meine Anfragen
 Sachstand neues Baugebiet „Dollenstück“ ? 
 BGM: Die Planungen sind nach der Herausnahme des Feuerwehr-Stützpunktes zunächst eingestellt.
 
Sachstand: Erneuerung Lüftungsanlage DGH Rechtenbach / Kostenrahmen
BGM: Die Arbeiten laufen, der Kostenrahmen wird eingehalten
 
Baubeginn „Sanierung Gießener Straße“
BGM: Baubeginn im April

• Wie ist der Sachstand „Baugebiet Dollenstück“
• Wie ist der Sachstand „Lüftungsanlage DGH Rechtenbach“ – wird der Kostenrahmen eingehalten?
• Wann ist der Baubeginn „Sanierung Giessener Strasse“ geplant?

 In den Wochen vor der Kommunalwahl werden wir alle mit bunten Prospekten und Ankündigungen, was alles nach der Wahl besser wird, wenn..   überschwemmt.
Ich bin seit 6 Jahren für die Grünen in der Gemeindevertretung aktiv und bewerbe mich wieder als Gemeindevertreter.
Meine Ziele lassen sich kurz zusammenfassen:
 
·        Mehr Kommunikation und Zusammenarbeit
Es kann nicht sein, dass die Bürger weiterhin so wenig über die Arbeit in Gemeindevertretung und Gemeindevorstand erfahren!
Ich berichte seit einem Jahr auf meiner Internetseite „info hochelheimhoernsheim“ und auf Whatsapp regelmäßig über meine Arbeit als Gemeindevertreter.
Ich werde dafür sorgen, dass es wieder mehr Informationen im Blättchen usw. zur Gemeindepolitik gibt.
Auch sollten meiner Meinung nach Gemeindevertretung und Ausschüsse wieder abwechselnd „vor Ort“ in allen Ortsteilen tagen und dabei mehr Ortsbesichtigungen (Kindergärten, Straßen, Brennpunkte..) durchführen!

·        Sanierung Bürgerhaus
Ich werde alles tun, um zu verhindern, dass der Sanierungsstau der letzten Jahre wie beim Hallenbad zu einem Abriss des Gebäudes führt.
 Es geht (noch) nicht um eine teure Gesamtsanierung – die vom Gutachter genannten Schwachstellen Lüftung/Heizung, Dachhaut und Brandschutz müssen aber jetzt endlich angegangen werden!
Die jetzt auch noch losgetretene Diskussion, ob das Bürgerhaus weiter bewirtschaftet werden soll, kann ich nicht nachvollziehen!!
 
·        Neubau Hallenbad
Die Planungen für den Neubau sind auf einem guten Weg, wenn wir den von den Grünen eingebrachten Zeitplan einhalten.
Bis jetzt funktioniert es – und zumindest in den Gremien, in welchen ich mitmache, ziehen alle Beteiligten an einem Strang!
Dennoch liegt noch viel Arbeit vor uns.
Der Bauausschuss tagt am 1.3.2021 – auch zum Thema Hallenbad..

·        Bauplätze in Hochelheim und Hörnsheim!
Ich habe Bedenken gegen das neue großen Baugebiet „Dollenstück“
in Rechtenbach und habe große Bedenken, wenn ich sehe, wie und von wem es im Auftrag der Gemeinde umgesetzt werden soll.

·        Natur
Ich bin in der Gärtnerei in der Hauptstraße geboren und aufgewachsen,  habe unser Gemüse auf dem Wochenmarkt verkauft und bin Fachwart für Obst und Garten.
Ich arbeite aktiv im Obst- und Gartenbauverein, in der Vogel- und Naturschutzgruppe und an unserem Streuobstwiesen-Projekt mit.
Es ist mir wichtig, unsere Landschaften, Bäche, Streuobstwiesen, Tiere und Vögel in Zusammenarbeit mit Landwirten und Jägern für uns und unsere Kinder zu erhalten.

·        Vereine
Unsere Vereine sind wichtig für unser Zusammenleben und auch für die Integration von Neubürgern!
Es ist Aufgabe von uns allen, das aktive Vereinsleben in unserer Gemeinde zu erhalten!

Gutachterin: Frau Dr. Riedle, Wiesbaden (3. Generation Frei- und Hallenbadbau)  

• Frau Dr. Riedle lobt bisherige, schnörkellose Planung.   

 
Antworten auf Fragen aus dem Ausschuß:

• Frau Dr. Riedle hält ein Kombibecken mit Hubboden nur bei gleichzeitiger Nutzung durch verschiedene Gruppen für zweckmäßig.  
  (Kombination Lehrbecken (10x12m) mit 5 Bahnen ist der Klassiker beim Schwimmbadbau).
• Kinderbecken im Außenbereich ist nur temporär im Sommer nutzbar, zusätzlicher Installationsaufwand.  
• Der „Altbestand“ an Duschen, Umkleiden usw. sollte abgerissen und neu geplant/gebaut werden – ist in jedem Fall günstiger als Erhalt.  
• Photovoltaik ist nur in begrenztem Umfang sinnvoll – abhängig von der Wärmeversorgung.
• Blockheizkraftwerk ist sinnvoll, Blockheizkraftwerk mit langer Laufzeit – Photovoltaik harmonisch integrieren. Beachten: Strom wird für Lüftung und Wassertechnik benötigt – ggf. im Sommer zu viel Strom.  
• Sonnenkollektoren zur Wassererwärmung sind nicht einfach zu integrieren (Gesundheitsamt, Legionellen).  
• Das Bad könnte nach Meinung von Frau Dr. Riedle am bisherigen Standort an die Sporthalle gebaut werden. 
  Ein neuer Standort verursacht hohe Kosten – allen für Anschluss von Wasser und Strom. Das neue Bad würde in der Grundfläche größer als bisher – reicht dann die Liegewiese?  
• Technik muss in den Keller, es ist ratsam, wenn das Becken im Keller rundum begangen werden kann.       
• Ein Edelstahlbecken wäre eine gute Lösung. 
  Es gibt kaum noch Firmen, welche im problematischen Schwimmbadbereich Fliesen fachmännisch verlegen können!   
• Umkleide, Duschen und Toiletten sind finanziell kein Problem, teuer ist das Becken und die Schwimmhalle.  
• Ein zweites (Nichtschwimmer-) Becken kostet rd. 800.000 Euro mehr – Zusatzkosten durch zwei unterschiedliche Wassertemperaturen.  
• Stufenbecken und Hubboden: Ist nur teilweise Standard, aber machbar und finanziell möglich.  
• Alternative Standorte: Einem Planer die konkreten Bauwünsche nennen und das Gelände prüfen lassen.  

Was wollen die Ausschussmitglieder? 
Übereinstimmend: Kosten für zwei Alternativen prüfen lassen = 
1) Schwimmbecken mit abfallendem Schrägboden wie bisher  oder Stufenbecken mit Teilhubboden.
2) zusätzlich ein zweites Becken als Lehrschwimmbecken (1,10-1,30 m)  

Infos:
Wir brauchen wir eine Machbarkeitsstudie für die Kommunalaufsicht
Frau Dr. Riedel: Festpreis für Studie möglich. 
Ggf. brauchen wir vorab ein Bodengutachten zur Tragfägigkeit des Bodens  (Grundwasser- tragfähig?)
Frau Riedel: Kein hoher finanzieller Aufwand 


Die Ausschussmitglieder wollen eine öffentliche Präsenssitzung des Bauausschusses vor der Sitzung der Gemeindevertretung am 8.3.2021.
Termin: 1.3.2021
Der Bürgermeister möchte wegen Corona nur kurze Sitzungen mit möglichst geringer Teilnehmerzahl.  

Bild: Neue Isolierungsmaßnahmen an der Wand zur Sporthalle – zusätzliche Kosten.

Bisher versorgt die Heizungsanlage des Hallenbades auch die angrenzende Sporthalle und die Trainingshalle mit Wärme und Warmwasser.

Diese Heizungsanlage steht im Keller unter dem inzwischen teilweise demontierten Hallenbad

 Sie ist seit längerer Zeit sanierungsbedürftig und muss in absehbarer Zeit im Rahmen der Bauarbeiten für das neue Hallenbad demontiert werden.

Auch die Heizungsanlage des angrenzenden Bürgerhauses ist nach den Aussagen eines Gutachters dringend sanierungsbedürftig.

Im Rahmen der Planungen für das neue Hallenbad sollte jetzt unverzüglich untersucht werden, ob ein gemeinsames Energiekonzept für Hallenbad, Sporthalle, Trainingshalle und Bürgerhaus (evtl. auch Feuerwehrgerätehaus) wirtschaftlich und umweltfreundlich umgesetzt werden kann. 

Ggf. sollten – bei entsprechenden Interessensbekundungen – auch weitere öffentliche und private Gebäude in räumlicher Nähe (ev. Gemeindezentrum, Seniorenzentrum, Geschäftshäuser..) in eine solche Planung eingebunden werden.

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 07.12.2020 beschlossen, 25.000,00 € für die Planung eines Nahwärmekonzeptes für Sporthalle/Bürgerhaus/Hallenbad im OT Hüttenberg in den Haushalt einzustellen.
 Diese Planungen müssen nun unverzüglich begonnen werden. 
Die Grünen werden das gemeinsam mit der CDU in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung beantragen. 

Im Sommer bei dieser Aussicht grillen? 
Das ging früher mal, da gab es in Hüttenberg eine Grillhütte am Rotlaub…
Jetzt gibt es das hessische Programm „Starkes Dorf“ – und damit die Möglichkeit, ohne finanzielle Eigenmittel!! eine neue Grillhütte für die Hüttenberger am Rotlaub zu bauen.
Gut,  ganz so einfach ist es nicht:
Wir brauchen (bald!)

• einen Plan
• die Genehmigung der Gemeinde
• einen Förderantrag
• Freiwillige, die bei Planung und Bau der Hütte aktiv mitmachen
• Leute, welche die Hütte nach dem Bau betreuen..

Wer macht mit?