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Am 5.12.2020 hatten mich Mitglieder des Trägervereins Hallenbad zur Besichtigung eines Hallenbad-Neubaus in Dieburg eingeladen.

Erste Infos (wird weiter ergänzt..):

• In Dieburg baut ein Verein mit 300 !! Mitgliedern ein wettkampftaugliches Hallenbad mit 6 Bahnen und einem zusätzlichen Lehrschwimmbecken mit Hubboden.
• Das Bad wird für 8 Millionen Euro von einem heimischen Generalunternehmer gebaut.
• Das Bad wird ohne staatliche Zuschüsse mit Bürgschaften der Stadt und des Kreises finanziert.
• Die Finanzierung läuft über die örtliche Kreissparkasse.
• Da der Verein und nicht die Stadt baut, war keine aufwendige europaweite Ausschreibung erforderlich.  
• Alle Arbeitsabläufe werden zeitnah zwischen dem Verein und dem Generalunternehmer abgestimmt (der Vereinsvorsitzende und der Generalunternehmer waren vor Ort und erläuterten uns das Projekt gemeinsam).

Hallenbad:
Unser Vorschlag, bei einer Sondersitzung des Bauausschusses mit Trägerverein usw. 
im Januar die Eckpunkte für die weitere Planung des neuen Hallenbades festzulegen, 
wurde angenommen.
Der Bürgermeister kündigt neue Gutachtenbedarf an (brauchen wir z.B. eine Ausschreibung für die Erstellung der europaweiten Ausschreibung des Neubaus??).

 

Meine Anfrage zum Abriss des alten Hallenbads – Antworten des Bürgermeisters:
Der Gemeindevorstand hat beschlossen das Bad wegen  der Gefahrenlage (Einsturzgefahr) ohne Ausschreibung abzureissen.
Die Gemeindevertretung wurde nicht eingebunden.

Die Auftragssumme wurde nicht genannt.
(Sie liegt bei rd. 65.000 Euro).
Info: Der Gemeindevorstand kann lt. Geschäftsordnung nur Aufträge bis 35.000 Euro vergeben. Bei Gefahrenlagen scheint es Ausnahmen zu geben.

Es gab – trotz Anfrage- keine Infos zum Umfang des Abrisses. 
Anscheindend soll aber zunächst nur die Schwimmhalle abgerissen werden.

Dem Gemeindevorstand ist bekannt, dass die Heizungsanlage unter dem Hallenbad auch die Sporthallen heizt und mit warmen Wasser versorgt. 
Es soll sichergestellt werden, dass das auch ohne Dach so bleibt.. 

Bürgerhaus
Mein Antrag zu Sitzungsbeginn, den TOP zu vertagen, wurde abgelehnt.
Bei der Beratung wurden die Positionen erläutert:
Wir: Die festgestellten Sanierungs-Prioritäten Dach/Heizung-Lüftung/Brandschutz klären und angehen. Keine Nutzungsänderung.
CDU: Gleiche Position wie wir.
SPD: Will erst weitere Nutzung klären-
Zielrichtung: Ohne Gaststätte und Bewirtung.
(Das bedeutet Abriss, denn es ist unrealistisch, im Bürgerhaus nur noch den Saal und die Besprechungsräume zu nutzen).
FWG: Will vor weiterer Beratung neues Gutachten zur Gebäudesubstanz (Wände und Decken öffnen und untersuchen).
Zielrichtung: Abriss und Neubau.
Nach Klärung der Ausgangslage wurde der TOP dann doch  vertagt und soll im Ausschuss weiter beraten werden… 

Kindergärten sind wichtig. 

Die Gemeinde ist gesetzlich verpflichtet, eine 6-Stunden-Betreuung für alle Kinder bereitzustellen, die älter als ein Jahr sind.
Diese Betreuung ist jetzt für die Eltern kostenlos.

Hüttenberg bietet darüber hinaus kostengünstige Möglichkeiten zur Ganztagsbetreuung in den Kindergärten an.
Diese Möglichkeiten werden jetzt vermehrt gebucht, aber nicht immer genutzt.
Die Gemeinde muss aber das Personal für alle gebuchten Kinder bereitstellen.

Die Zuschüsse der Gemeinde zu den Kindergärten sind hoch und steigen weiter.

Zusätzlich zu den Ganztags-Angeboten bietet die Gemeinde für die Kinder, die später in die Grundschule Rechtenbach gehen, im letzten Kindergartenjahr eine Vorschul-Gruppe an. 
In der Vorschul-Gruppe werden die Kinder auf die Grundschule vorbereitet. Das erfordert mehr Personal und zusätzlichen Raumbedarf direkt an der Schule.

Vorschulgruppen werden üblicherweise vom Kreis eingerichtet und finanziert.

Hüttenberg geht hier einen Sonderweg auf Kosten der Gemeinde.
Aktuell wurde mehrheitlich beschlossen, für die Unterbringung der Vorschul-Gruppe das marode Hausmeisterhaus an der Grundschule in Rechtenbach anzukaufen, abzureissen und auf dem Gelände eine Containterlösung zu installieren. Die erforderlichen Container sollen gekauft werden.

Auf Nachfrage: Ein vergleichbares Angebot für die Grundschule Hüttenberg wird geprüft…

Seit 2016 verhindert die Vision „Neugestaltung des Dorfmittelpunktes in Hüttenberg“ die Sanierung des Bürgerhauses Hüttenberg.
In der Vision wurde das Bürgerhaus abgerissen und ein Investor hat auf das Grundstück ein schickes Einkaufszentrum und Luxuswohnungen gebaut.
Das Bürgerhaus soll durch einen kompakten Bürgersaal ohne Bewirtung ersetzt werden. 
Als idealen Standort für den kompakten Bürgersaal sieht die Vision den derzeitigen Hallenbad-Standort direkt an der Sporthalle.
Merke: Manchmal hilft es, den Zahn der Zeit für eine Vision arbeiten zu lassen..

Hier alle Informationen, die ich bis heute (28.11.2020) als Mitglied der Gemeindevertretung und des Bauausschusses zum Abriss des Hallenbades habe:

• Die Abrissgenehmigung soll schon eine Woche nach dem Vortrag des Gutachters in der Gemeindevertretung der Verwaltung vorgelegen haben.
• Die Arbeiten haben am 24.11.2020 begonnen.
• Es gibt keinen Beschluss der Gemeindevertretung zum Abriss.
• Die Gemeindevertretung wird vermutlich in der Sitzung am 7.12.20 zu den geschaffenen Fakten informiert.
• Ich vermute, dass der Gemeindevorstand den Abriss in Auftrag gegeben hat. Wie das finanziert wird, weiss ich nicht. Ich werde aber nachfragen.
• Ich weiss nicht, ob es eine Ausschreibung gab und was der Abriss kostet.
• Ich weiss auch nicht, was genau abgerissen werden soll (nur die Schwimmhalle – auch Umkleidekabinen und Kiosk?)
• Ich weiss nicht, wie sichergestellt werden soll, dass die Heizung für die Sporthallen nach dem Abriss weiter läuft. Ich hoffe, jemand hat sich Gedanken dazu gemacht.
  

Ich weiss nicht, ob wir mit dieser (Nicht-) Informationspolitik in Hüttenberg weiterkommen..

Jeder, der sich mit der Verwaltung von Geld beschäftigt, kennt den Grundsatz der Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit. Er gilt für private und öffentliche Haushalte. 
Haushalte müssen rechtzeitig aufgestellt, nachvollziehbar durchgeführt und zum Ende des Jahres abgeschlossen und geprüft werden. 
Die Prüfbehörde des Lahn-Dill-Kreises ist für die Prüfung der Haushalte und Jahresabschlüsse der Kreisgemeinden zuständig. Leider besteht hier seit einiger Zeit ein Auftragsstau. 

Das hat zur Folge, dass z.B. die Jahresabschlüsse der Gemeinde Hüttenberg nur bis zum Jahr 2014 geprüft sind. 

Es ist bekannt und wird so hingenommen – auch von den Prüfern der Prüfer bei der Landesregierung – Haushaltsgrundsätze hin oder her.
Übrigens: Die Kosten der Kreisverwaltung (und somit auch die Prüfung der Abschlüsse) werden durch die Kreisumlagen finanziert, welche die Kreisgemeinden zahlen – so ähnlich wie die Wirtschaftsprüfungen in der freien Wirtschaft… 

„Wir müssen erst mal wissen, was wir wollen..“ ????

Diesen Satz habe ich auch gestern Abend bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oft – nicht nur vom Bürgermeister – gehört, wenn es um Hallenbad und Bürgerhaus ging.
Leute, ich kann ihn bald nicht mehr hören!!

Wir haben endlich das OK zum Bau eines neuen Hallenbades.
Wir wissen, dass wir ein Blockheizkraftwerk für Hallenbad, Sporthallen, Bürgerhaus brauchen.
Wir wissen, dass wir im OT Hüttenberg das Bürgerhaus behalten wollen, wie es ist.

Was soll dann die Aussage „wir müssen erst mal wissen, was wir wollen“ ???

Wir wollen, dass der Bauausschuss schnellstmöglich eine Arbeitsgruppe „Bauausschuß – Trägerverein – Verwaltung – ggf. beratender Architekt“ einberuft, welche die Leitlinien für den Neubau des Hallenbades festlegt.

Wir wollen, dass der Gemeindevorstand klärt, mit wem und wie wir ein Blockheizkraftwerk bauen könnten.

Wir wollen endlich ein Sanierungskonzept zur schrittweisen Sanierung unseres bestehenden Bürgerhauses mit den Prioritäten Brandschutz – Heizung/Lüftung – Dach.  

Wir wissen, was wir wollen!!!

Klaus-H. Weber

Zu TOP 3 – Sanierung Bürgerhaus
Der Bauausschuss hat letzte Woche endlich umfangreiche, 4 Jahre alte Kostenschätzungen zur Sanierung des Bürgerhauses (Gesamtsanierung, Sanierung ohne Gaststätte, Sanierung ohne Kegelbahn..) erhalten. 
Wer diese (sicher teuren) Gutachten 2016 warum in Auftrag gegeben hat, ist mir nicht bekannt.

Der Bauausschuss hat letzte Woche auch einen Vermerk zu den Ergebnissen einer Brandschutzschau 2016 erhalten. In dem Vermerk werden auch Brandschutzprobleme im Bereich der Bierschwemme/Kegelbahn aufgezeigt.
(Hinweis: Die Kegelbahn wurde erst im Frühjahr 2019 mit der Begründung „Brandschutzprobleme“ geschlossen?)
Aus mir noch nicht nachvollziehbaren Gründen wurde der Prüferin des LDK nach der Brandschutzschau 2016 ein Brandschutzkonzept aus dem Jahr 2009 (kein Tippfehler!) vorgelegt, worauf die Prüferin lt. Vermerk feststellte, „das Ganze sei auf dem richtigen Weg“ ???
Leider ist mir nicht bekannt, was seither in Sachen Brandschutz im Bürgerhaus verändert wurde – obwohl ich regemäßig im Bürgerhaus singe.

Ich habe den Architekten gefragt, wo seiner Meinung nach mit einer Sanierung des Bürgerhauses begonnen werden sollte. Vordringlich sanierungsbedürftig sind seiner Meinung nach die Bereiche Heizung/Lüftung, Brandschutz und Dach (Dachhauterneuerung).

Ok, mit der Sanierung der Heizung sollten wir jetzt warten, bis es konkretere Planungen für den Bereich Hallenbad/Blockheizkraftwerk gibt.

Bei der Lüftung gibt es ähnliche Probleme wie bei der Lüftung im Bürgerhaus Rechtenbach – die vorhandenen Räume im Keller sind lt. Architekt zu klein für eine Sanierung der Lüftung.
Im Rahmen der Beratungen zum Thema „Sanierung der Lüftung“ zeigten Architekt, Bürgermeister und Ausschussmitglieder auf, dass  getrennte Lüftungen für Bürgerhaus und Bürgerstuben vorgeschrieben sind, was natürlich höhere Sanierungskosten verursachen würde.

Natürlich fallen bei Nutzung „Bürgerhaus und Gäststätte“ auch höhere Kosten für Brandschutzmaßnahmen an (Einhausung der Treppen, zusätzliche Fluchtwege..).

Das führte dazu, dass im Ausschuss das Thema „weitere Nutzung als Bürgerhaus und Gaststätte?“ diskutiert wurde. 

Mein Antrag dazu war, der Gemeindevertretung zu empfehlen, die oben genannten problematischen Bereiche (Heizung/Lüftung, Brandschutz und Dach) anzugehen und es bei der bisherigen Nutzung zu belassen. 

Der Ausschuss hat dann aber mit 6 gegen 2 Stimmen beschlossen, keine Empfehlung abzugeben und der Gemeindevertretung lediglich zu der Diskussion im Ausschuss zu berichten…

PS: Was wäre, wenn..
Wenn die Gemeindevertretung am 7.12.2020 nach dem Bericht des Ausschusses mehrheitlich feststellen würde, dass die Sanierung des ganzen Bürgerhauses (mit Gaststätte) zu teuer sei?
Als nächstes würde dann wohl festgestellt, dass es wenig sinnvoll ist, das Bürgerhaus zu sanieren und die Gaststätte nicht.
Das  wiederum würde zu neuen Planspielen „Abriss des Bürgerhauses und Neubau eines kompakten Bürgerhauses ohne Gaststätte aus Kostengründen“ führen…!!

Die Gemeindevertretung hatte beschlossen, das der Gemeindevorstand in dieser Sitzung zum Sachstand „Bau eines Kunstrasenplatzes“ berichten sollte. Da das nicht auf der Tagensordnung stand, erinnerte ich zu Beginn der Sitzung daran.
Der Bürgermeister teilte uns dann mit, er habe mit den Verantwortlichen der Vereine gesprochen, diese hätten ihren Antrag zum Bau eines Kunstrasenplatzes zurückgezogen!

Weitere für mich wichtige Informationen aus der Sitzung:

Der Haushalt der Gemeinde ist lt. Bürgermeister aktuell mir rd. 500.000 Euro im Minus.

Der Bauhof ist mit 718.000 Euro im Minus! Das ist mit dem Buchhaltungssystem der Gemeinde eingentlich nicht möglich , da alle Arbeiten, die der Bauhof macht, bei den jeweiligen Kostenstellen (Sporthalle, Kindergarten.. ) gebucht werden müssten.

Der Radweg nach Linden entlang der Strasse könnte nun doch gebaut werden! Nach einer Initiative der Stadt Linden würde nun der Bund die (hohen) Kosten für die dafür erforderlichen  Umbaumaßnahmen an den Autobahnbücken tragen.

Es ist geplant, einen Teilzeit-Hausmeister für die Sporthallen in Hüttenberg einzustellen. Meiner Meinung nach würde ein guter Hausmeister dort sicher mehr Geld einsparen als er kostet.
Es wäre aber auch zu überlegen, ob man einen aktiven Rentner aus dem Dorf auf  450-Euro-Basis  als Hausmeister anwerben könnte..

Die Gemeinde beschäftigt keine eigenen Waldarbeiter mehr, alle Aufträge im Wald werden vergeben.

Für die Feuerwehr wurden vier!! Wärmebildkameras zum Preis von je 6000 Euro beschafft.


Für mich unbegreiflich:
Die Haushaltsabschlüsse der Gemeinde sind aktuell erst bis zum Jahr 2014 !!!! von der Aufsichtsbehörde (LDK) geprüft worden!

• Weitere Infos folgen…

Grundhafte Erneuerung der Weidenhäuser Strasse (Kosten: ca. 450.000 Euro)
Hier habe ich meine weiter unten angeführten Argumente vorgetragen. Wie zu erwarten war, hat aber die Gemeindevertretung mehrheitlich dem Antrag des Bürgermeisters zugestimmt.
Somit werden dieses und nächstes Jahr die Giessener Strasse, die Ostendstrasse..  und die Weidenhäuser Strasse in Rechenbach auf Kosten der Gemeinde erneuert .
Meine Bitte, vor einem Beschluss zur Erneuerung der Weidenhäuser Strasse erst einmal das Strassenkataster der Gemeinde zu aktualisieren und dann eine Prioritätenliste für weitere Strassenbaumaßnahmen als Grundlage für weitere Planungen zu erstellen, wurde ignoriert.
Unter diesen Voraussetzungen konnte ich nicht für den Antrag des Bürgermeisters stimmen.

Haushaltsentwurf 2021
Im Haushaltsentwurf der Verwaltung sind 150.000 Euro für Planungen zum Neubau des Hallenbades enthalten.
Der Zuschuss der Gemeinde zum Betrieb der Kindergärten hat sich in den letzten Jahren verdoppelt und liegt jetzt bei mehr als 2,5 Millionen Euro jährlich.
Zwar ist das eine gute Investition in die Zukunft, aber meiner Meinung nach auf Dauer nicht mehr in dieser Höhe allein von der Gemeinde finanzierbar.

Feuerwehrgerätehaus Rechtenbach
Der Sachverhalt ist in den Beiträgen unten beschrieben.
In der Sitzung der Gemeindevertretung wurde der Antrag der Grünen und der CDU, die Planungen für das Feuerwehrgerätehaus in Rechtenbach in einer öffentlichen Sitzung des Bauausschusses zu behandeln, von allen Fraktionen einstimmig angenommen.

WLAN in öffentlichen Gebäuden
Die Gemeindevertretung hat beschlossen, die öffentlichen Gebäude der Gemeinde mit WLAN auszustatten.

Mitteilungen und Anfragen
Der Bürgermeister konnte meine Anfragen für die Sitzung nicht beantworten, weil ich sie ihm zu kurzfristig (erst am Freitag) per Mail geschickt hatte.
Ich hatte u.a. folgendes gefragt:
1) Wie hoch sind die Gesamtkosten für den Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Hüttenberg?
2) Wie hoch waren die Gesamtkosten für den Bau des Dorfplatzes in Volpertshausen (Ankauf und Abriss des Gebäudes, Neugestaltung des Platzes, zusätzliche Baumaßnahmen wie Bruchstein-Stützmauer zum Nachbargrundstück)?
Anmerkung: Ich glaubte, es sei möglich, die bisherigen Ausgaben für eine bestimmte Baumaßnahme in der Verwaltung per Knopfdruck abzurufen…

Am Freitag hatte ich dem Bürgermeister per Mail verschiedene Anfragen zur Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 2.11.2020 geschickt. 
Unter anderem hatte ich – wieder – nach den immer noch ausstehenden Gutachten zum Sanierungbedarf im Bürgerhaus gefragt.
Am Montagvormittag vor der Sitzung bekam ich dann 4 Mails von der Verwaltung. Den Mails waren Anhänge mit einigen hundert Seiten beigefügt. 
Es handelt sich bei den Unterlagen um

Kostenberechnungen eines Ingeneurbüros zur Gesamtsanierung, zur Sanierung mit und ohne Gaststätte/Kegelbahn und eine Kostenschätzung für einen Neubau!! des Bürgerhauses aus dem Jahren 2016/2017. 

Der Bauausschuss soll aber den aktuellen Sanierungsbedarf feststellen. Bisher war ich davon ausgegangen, dass wir  vorhandene Gutachten nutzen können, um den aktuellen Sanierungsmaßnahmen zu benennen und zu priorisieren. 

Diese Prioriserung sollte dann die Reihenfolge der kurz- mittel- und langfristig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen darstellen. 
Hierfür helfen die Kostenberechnungen für eine Gesamtsanierung nicht weiter..

Leider fehlt uns dazu auch noch das Brandschutzgutachten, welches zur Schließung der Kegelbahn und der Bierschwemme führte.

Die nächste Sitzung des Bauausschusses findet am Montag, 16.11.2020 im Bürgerhaus statt..