Autor: Klaus Weber

In Hüttenberg gibt es einige sanierungsbedürftige Straßen.
Leider gibt es aber immer noch keine einsehbare Liste dieser Straßen und auch keine einsehbare Planung, wann welche Straßen saniert werden sollen.

Straßensanierungen, die mehr als 35.00 Euro kosten, müssen von der Gemeindevertretung beschlossen werden.
Sanierungen unter 35.000 Euro können der Gemeindevorstand oder der Bürgermeister ohne Beschluß der Gemeindevertretung vergeben.  

Zu der Sanierung „Buchenweg“ gibt es meiner Meinung nach keinen Beschluß der Gemeindevertretung.

Die Tagesordnung der Sitzung des Bauausschusses am Montag war sehr übersichtlich. Es ging um Radwege. Alle anderen Themen – u.a. auch der für mich wichtige TOP „Sachstandsberichte zu laufenden Projekten“ hatten es durch den Wechsel im Vorsitz nicht auf die Tagesordnung geschafft.
Hans Kleinschmidt wurde auf meinen Vorschlag hin bei 3 Gegenstimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt. 
Zwei!! Zuschauer haben die öffentliche Sitzung verfolgt.

Zum Thema „Baugebiet Dollenstück“ gibt es weiter nichts Neues. 
Der Arbeitskreis hat zwar getagt, aber keinen Schlussbericht vorgelegt, der im Ausschuss und in der Gemeindevertretung beraten werden könnte. 

Da wohl aber alle anderen Gemeindevertreter/innen damit zufrieden sind, soll es dann so sein. 

Meine schriftlichen Anfragen aus der Sitzung am 26. August sind weiter nicht beantwortet. Auch hat es bis heute niemand für wichtig erachtet, zumindest auf meine schriftlichen Nachfragen, wann ich mit einer Beantwortung rechnen kann, zu antworten.
Das verstößt zwar gegen die Geschäftsordnung, aber die vielen Gesetze und Regelungen werden meiner Meinung nach nicht nur in Hüttenberg inzwischen als Möglichkeit angesehen, wie man es auch machen könnte… 

Ich habe mich in den letzten Wochen auf die ehrenamtliche Arbeit mit Schülern der Grundschule und der Gesamtschule konzentriert. Es macht Spaß, den Kindern die Natur unserer Heimat zu zeigen – und die Kinder geben mir viele gute Rückmeldungen.
Inzwischen habe ich mit vielen Klassen und Gruppen auf dem Vereinsgelände Apfelsaft aus Äpfeln von unseren Streuobswiesen gepresst.  🙂

In Hüttenberg gibt es einige sanierungsbedürftige Straßen.
Es gibt keine Prioritätenliste der Gemeindevertretung, in welcher Reihenfolge diese Straßen saniert werden sollen. Deshalb gibt es immer wieder Nachfragen zur Reihenfolge der Sanierungen.
Nach der Aufhebung der Anliegerbeiträge wurden bisher vier Straßen im OT Rechtenbach saniert.

Sanierungen bis 35.000/ 30.000 Euro können nach den Vergaberichtlinien der Gemeindevertretung ohne Beschluss der Gemeindevertretung vom Gemeindevorstand/dem Bürgermeister vergeben werden.

Bis heute konnte ich weder den Grund für die Sanierung „Buchenweg“ noch den Auftraggeber herausfinden.
Meine schriftlichen Nachfragen, ob in bei  Gemeindevertretern Interesse besteht, hier nachzufragen, sind (wie so oft) unbeantwortet geblieben.
Deshalb habe ich heute folgende Anfrage zur Sitzung der Gemeindevertretung am 4.11.24 gestellt:

• Aus welchem Grund und von wem wurde der Sanierungsauftrag „Buchenweg“ vergeben?
•  Werden in den Protokollen des Gemeindevorstands alle größeren Auftragsvergaben des Gemeindevorstands /des Bürgermeisters protokolliert? (Die Fraktionsvorsitzenden erhalten Protokollauszüge und könnten die Informationen an die Fraktionen weitergeben).
•  Werden größere Aufträge grundsätzlich vom Gemeindevorstand vergeben, welcher regelmäßig alle zwei Wochen tagt? Wenn nein, warum nicht?

Im November und Dezember sind noch zwei der insgesamt sieben Sitzungen der Gemeindevertretung im Jahr 2024 geplant. 

Für das Jahr 2025 wünsche ich mir monatliche Sitzungen der Gemeindevertretung, 
 damit die Sitzungsinhalte aktueller werden, 
 damit es nicht so viele Tagesordnungspunkte gibt und 
 damit Zeit bleibt, diese Tagesordnungspunkte in Ruhe zu beraten. 

Ich wünsche mir, dass die Gemeindevertretung nochmals über die (meiner Meinung nach undemokratische) Regelung nachdenkt, dass jeder Gemeindevertreter nur ein Mal zu einem TOP reden darf.

Ich wünsche mir Sitzungen der Gemeindevertretung wieder abwechselnd in allen Ortsteilen, vielleicht sogar mit vorherigen Ortsbesichtigungen. 

Es wäre schön, wenn sich 2025 die Gemeindevertreter/innen über Fraktionsgrenzen hinweg ab und zu mal einfach zusammensetzen und miteinander reden würden…

Die Sanierung wurde sauber, ordentlich und auch in der vorgegebenen Zeit durchgeführt!!Danke an Hessen-Mobil und die 
Fa. Weil aus Limburg!!

An der Sitzung des Ortsbeirats Reiskirchen haben gestern 20 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen.
In der Sitzung hat u.a. ein Planer die Planung für die Erweiterung des  Baugebiets „Auf der Höll“ vorgestellt.

Es gab eine sehr kurzfristige Anfrage an die Fraktionen wegen einer  Erweiterung des Gewerbegebiets außerhalb der jetzt dafür vorgesehenen Flächen (235.000 qm).
Dafür müsste aber beantragt werden, die am 14.3.2024 beschlossene Planung (siehe Infografik von Michael Breuer) zu ändern.  

„Auf der Platt“ in Volpertshausen

Der Weg „Auf der Platt“ in Volpertshausen (Ausweichstrecke zur engen Rheinfelser Strasse) wurde geschottert.

Borngasse in Weidenhausen

Die Borngasse in Weidenhausen ist seit mehr als 10 Jahren gesperrt -ich habe hierzu schon ein halbes Buch geschrieben.
Ich bleibe dran – und hoffe, dass die Sperrung bis zum Ende meiner Amtszeit als Gemeindevertreter aufgehoben werden kann.

Sanierung des DGH Reiskirchen

Die Sanierung des DGH Reiskirchen begann vor einigen Jahren mit dem Beschluss, behindertengerechte Toiletten einzubauen.
Die eingebauten Toiletten sind bis heute für Behinderte nicht erreichbar (Stufen..) 
Nach neuen Beschlüssen der Gemeindevertretung kann das jetzt geändert werden. Vor der Rampe soll ein ebenerdiger Zugang zu den Toiletten geschaffen werden.  
Aber das wird voraussichtlich dieses Jahr  nichts mehr… 

In der Sitzung des Ortsbeirats wurde auch über das Thema „Hallenbad“ geredet.
Hier kam von einem Bürger aus Rechtenbach der Vorschlag, über eine Neugestaltung des Ortsmittelpunktes des OT Hüttenberg (Bürgerhaus, Sporthallen..) unter Einbindung der Hallenbad-Fläche zu reden.
Seiner Meinung könnte hier ein Stadtplaner gemeinsam mit Arbeitsgruppen interessierter Bürger Vorschläge erarbeiten.
Bei einem entsprechenden Antrag bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2025 könnten im Haushalt 2025 Mittel für die Beauftragung eines Stadtplaners eingestellt werden.

Da nur wenige Bürger/innen aus dem OT Hüttenberg an der Sitzung des Ortsbeirats teilgenommen haben, meine Frage:
Wie ist eure Meinung zu dem Vorschlag?

Leider gibt es in Hüttenberg keine öffentliche Liste der Gemeindestraßen, die saniert werden müssten. 
 Deshalb wissen die Bürger auch nicht, ob „ihre“ Straße auf einer Sanierungsliste steht und wann sie mit einer Sanierung rechnen können. 

In den letzten Monaten wurden die Kanäle der Gemeinde mit Kameras befahren. Inzwischen sollten der Gemeinde die Listen der dabei festgestellten Schäden vorliegen. 

Die Listen zum Straßenzustand und Kanalzustand der Straßen sollte meiner Meinung nach jetzt zeitnah einer aktuellen Liste der notwendigen Straßen/Kanalsanierungsmaßnahmen zusammengestellt werden. 

Diese Liste sollte dann öffentlich in der Gemeindevertretung beraten werden, damit hier eine Prioritätenliste für die anstehenden Sanierungsmaßnahmen erstellt und veröffentlicht werden kann.