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Etwas für die Jugendlichen tun!!
Wir geben jedes Jahr viele Millionen Euro für die Kindergärten – also für die Kinder bis 6 Jahre – aus.
Danach sind wir nicht mehr zuständig?

Was ist mit Jugendräumen, Freizeitangeboten, Bolzplätzen?
Was wünschen sich die Jugendlichen?

Die Eisenbrücke am Festplatz in Hörnsheim sanieren.

Zwischenstand: 

Die alte Fußgängerbrücke soll saniert oder gar abgerissen werden.
 
 Grund dafür ist, dass ein Gutachter nach mehr als 50 Jahren Nutzung festgestellt hat, dass das Geländer 10 cm zu niedrig ist.
 
 Deshalb wurde das Geländer mit Bauzaun-Elementen „gesichert“. 

Auf meinen Aufruf, die alte Brücke im Rahmen einer Bürgerinitiative zu sanieren, habe ich viele positive Rückmeldungen bekommen. 😊

Um herauszufinden, was der Gutachter konkret beanstandet hat und was getan werden muss, um die Brücke zu erhalten,
 habe ich den Gemeindevorstand angeschrieben und um Einsicht in das Gutachten gebeten. 

Ich habe den Brief auch einigen Mitgliedern des Gemeindevorstandes persönlich gegeben und sie gebeten, sich für eine schnelle Erledigung einzusetzen. 

Leider warte ich noch immer auf eine Antwort…..  

„Überblick über die kommunalen Finanzen“
Die Verwaltung hat im Zusammenhang mit der Hallenbad-Diskussion einen „Überblick über die kommunalen Finanzen“ vorgelegt.

Link:
https://huettenberg.ris-portal.de/web/ratsinformation/sitzungen?sitzungId=102584&th_currentYear=2023&th_currentMonth=6&th_currentDay=17&th_viewMode=viewList&th_filterId=&th_filterMySitzungen=false&th_filterCustomEvents=true
siehe unter „Sitzungsunterlagen“.

Schon bei der ersten Durchsicht hatte ich einige Fragen (siehe Text weiter unten..).

Ich arbeite dran und werde hier berichten..

Gestern Abend stellten sich im Rahmen einer gut besuchten Info-Veranstaltung im DGH Weidenhausen alle vier Bürgermeisterkandidaten den Bürgerinnen und Bürgern vor.
Drei Kandidaten erläuterten anschließend  ihre Vorstellungen zur Sanierung der Rheinfelser Strasse und stellten sich dann den Fragen der vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger. 

Fakten: 
Die Rheinfelser Straße ist eine Landesstraße, also ist Hessen-Mobil für die Sanierung zuständig. 
Die Bürger können nicht nachvollziehen, warum sich in Sachen Sanierung nichts geschieht und seitens des Bürgermeisters immer wieder auf Gespräche mit Hessen-Mobil verwiesen wird. Die Bürger möchten an den Gesprächen beteiligt werden.

Der Bürgermeister kann als Straßenverkehrsbehörde z.B.  Geschwindigkeitsbegrenzungen festlegen und durch Geschwindigkeits-Warntafeln und „Blitzer“ überwachen lassen.
Hier wird nach Meinung der Bürger viel zu wenig getan.

Für die Kinder wären weitere Querungshilfen wichtig, damit sie (besonders auf dem Weg von und zur Schule) gefahrlos die enge, stark befahrene Straße überqueren können.

Radfahrer sind in der engen Ortsdurchfahrt besonders gefährdet. Auch hier müssen Lösungen gefunden werden.

Ein Bürger brachte  die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auf den Punkt.  Er fragte, welche konkreten Maßnahmen die Bürgermeister-Kandidaten im ersten Jahr der Amtszeit durchsetzen wollten…


PS: Aktuell wird die Kreisstraße zwischen Weidenhausen und Wetzlar vom Lahn-Dill-Kreis
und die Landesstraße zwischen Volpertshausen und Oberwetz von Hessen-Mobil saniert. 
Beide Straßen grenzen an die Rheinfelser Straße – aber die bleibt erst mal Buckelpiste??

Gebundene Mittel
Seite 19:  
Kassenbestand 
14.807.396 Euro –
Gebundene Liquidität
8.277.819 Euro.

Frage: Welche konkreten Maßnahmen binden diese 8,2 Millionen Euro?

Überprüfung von gemeindeeigenen Gebäuden
Seite 12: 
Die DGH, BGH, FFW und KIGA) wurden lt Bericht aktuell umfassend bewertet (Dach, Fenster, Heizung, Sanitäranlagen, Lüftung…).

Fragen:
Was war der Anlass dieser Sonderbewertung, 
wer hat sie beauftragt, 
was hat sie gekostet?

Ist beabsichtigt, die konkreten Ergebnisse der Prüfung der Gemeindevertretung vorzulegen?

Straßensanierung
Seite 15:
Die Gemeindevertretung hat keine Informationen zum Thema „Straßensanierung“.
Es gibt kein Straßenzustands-Kataster.
Straßen werden entweder im zweiten Anlauf „spontan“ saniert (Weidenhäuser Straße)-
oder viele Jahre nach einem Grundsatzbeschluss und ohne eine konkrete Kostenschätzung (Millionen-Projekt „Sanierung Borngasse und angrenzende Straßen + Stützmauer“ ca. 160 – 200 Grundsteuer-Punkte…)
oder mit Überraschungen
(Giessener Straße und Streichung der  Anliegerbeiträge).
Die Buckelpiste Rheinfelser Straße ist eine Landesstraße.

Frage:
Wann bekommt die Gemeindevertretung endlich ein aktuelles Straßenkataster,
(Zustand der Straße, Zustand des Kanals, in Zusammenarbeit mit den Orstbeiräten erstellt, kein Gutachter erforderlich),
damit ein Sanierungsplan erstellt werden kann?

Ich hatte am 12.7.23 folgende Anfragen zur Sitzung der Gemeindevertretung gestellt:

Wie hoch sind die voraussichtlichen Kosten der Stützmauer Borngasse/Ecke Schützenstraße?

Wie ist der Sachstand „Suche nach einem neuen Pächter für die Bürgerstuben“?

Warum gibt es weiterhin keinen behindertengerechten Zugang zu den neuen Toiletten im DGH Reiskirchen?

Liegt zwischenzeitlich die Schlußrechnung für die neue Lüftungsanlage im DGH Rechtenbach vor?

Ist es richtig, dass der Gemeindevorstand die Beschaffung einer neuen Akustikanlage für das DGH Reiskirchen beschlossen hat – und was kostet die Anlage?

Ich frage zum dritten Mal, da die Frage immer noch nicht beantwortet wurde: Wurden bei den aktuell durchgeführten Kanalbefahrungen weitere Schäden der Schadensklasse festgestellt, welche zur Sanierung der Giessener Strasse und der Borngasse usw. geführt haben? Wenn ja, welche?

Nach Seite 12 der kurzfristig vorgelegten Sitzungsvorlage „Überblick über die kommunalen Finanzen“ wurden  die kommunalen Gebäude (DGH, BGH, FFW und KIGA) aktell umfassend bewertet (Dach, Fenster, Heizung, Sanitäranlagen, Lüftung…).
Was war der Anlass dieser Sonderbewertung, wer hat sie beauftragt, was hat sie gekostet?
Ist beabsichtigt, die Feststellungen, welche Grundlage der Kostenschätzungen waren, der Gemeindevertretung vorzulegen?

Der Bürgermeister teilte in der Sitzung mit, dass meine Fragen erst in der September-Sitzung beantwortet werden können, da sie nicht eine Woche vor der Sitzung eingereicht wurden.

Warum wurde der TOP Hallenbad gestern Abend nicht beraten?

• Auch für mich überraschend : 
  Bisher war ich davon ausgegangen, dass wir im Juli eine Grundsatz- Entscheidung treffen müssen, um zumindest den SWIM-Förderantrag 
  (1 Million Euro) stellen zu können.
  Auf Anfrage in der Sitzung: Diese Frist gibt es lt. Bürgermeister nicht mehr.

• Konkrete Aussagen zu den Kosten des Neubaus liegen erst am Ende der laufenden Leistungsphase im September vor. Bisher gibt es nur Schätzungen .

• Die jetzt vorgelegte Präsentation der  aktuellen Gemeinde-Finanzen muss gelesen und ausgewertet werden.

Sie kann hier eingesehen werden:

(https://huettenberg.ris-portal.de/web/ratsinformation/sitzungen?sitzungId=102584&th_currentYear=2023&th_currentMonth=6&th_currentDay=17&th_viewMode=viewList&th_filterId=&th_filterMySitzungen=false&th_filterCustomEvents=true).

Die Entscheidung zur Finanzierung und Gegenfinanzierung des Neubaus wurde deshalb gesten Abend vertagt.
Die Planung läuft weiter, nach Abschluss der Leistungsphase 3 im September diesen Jahres wird dann entschieden, ob die Planung fortgesetzt und das Hallenbad gebaut wird.

Weitere Infos folgen.

Grundsatzbeschluss für Abdichtungsarbeiten und Sanierung der Dachterrasse des Rathauses in Rechtenbach
1) Die Gemeindevertretung beschließt, die Umsetzung der Sanierungsmaßnahme
„Abdichtungsarbeiten an der Dachterrasse des Rathauses“. Der Gemeindevorstand wird mit der baulichen Umsetzung beauftragt.

 2) Die Gemeindevertretung beschließt, die Umsetzung der Sanierungsmaßnahme
 „Abdichtungsarbeiten an der Dachterrasse/ Dach der Mietswohnung, die
Abdichtung der Terrasse im Eingangsbereich und die Abdichtung der Terrasse
 vor dem Saal bei den Hüttenberger Bürgerstuben“.
Der Gemeindevorstand wird mit der baulichen Umsetzung beauftragt.

Info: Die Dachterrasse des DGH Rechtenbach ist saniert (siehe Foto).
Es wäre gut, wenn die Abdichtungsarbeiten an den Bürgerstuben in Hüttenberg  auch abgeschlossen wären, bevor ein neuer Pächter kommt..

• Ich hatte dringend empfohlen, dass zumindest der Bauausschuss über die Schlussabrechnungen aller Baumaßnahmen  der Gemeinde über 100.000 Euro informiert wird und der Gemeindevertretung dann berichtet.
  Das wurde als nicht notwendig angesehen.
  
• Ich hatte nach vielen Jahren Sanierung-Planung einen Schlussbericht zum Feuerwehrhaus Rechtenbach beantragt, aus welchem hervorgeht, warum das Feuerwehrhaus weder saniert noch umgebaut werden kann.

       Der Antrag wurde von der Gemeindevertretung abgelehnt und die Neubau-  
       Planung fortgesetzt.

• Ich habe die schriftliche Bestätigung der Kommunalaufsicht, dass beim Abriss des Hallenbades gegen die Haushaltssatzung und die Vergaberichtlinien der Gemeinde Hüttenberg verstoßen wurde.
  Es wurde zur Kenntnis genommen, keine weiteren Auswirkungen.

• Bei dem Beschluss, die Borngasse und angrenzende Straßen zu sanieren, wurde die gesonderte Baumaßnahme „Bau einer Stützmauer entlang der Borngasse“ gleich mit beschlossen, obwohl ich darauf hingewiesen hatte,
  dass es zum (voraussichtlich recht teuren) Bau der Stützmauer nicht einmal eine Kostenschätzung gibt.
  (Manchmal spielen Kosten einfach keine Rolle..)

Ich hätte da noch einige Fakten (in den Texten weiter unten zu finden..) – aber warum rege ich mich überhaupt auf??

Geschwindigkeits-Warntafeln

Ich hatte berichtet, dass die beiden Warntafeln der Gemeinde nur begrenzt einsatzfähig sind.
Sie zeigen nur noch Geschwindigkeit an, speichern aber nicht mehr die Zahl der Fahrzeuge und Verstöße.

Diese Infos sind aber wichtig, wenn wir z.B. in der Rheinfelser Strasse die Notwendigkeit von Geschwindigkeits-Begrenzungen, Querungshilfen usw. begründen wollen. 

Nun hat der Gemeindevorstand die Beschaffung zweier neuer Warntafeln beschlossen. 🙂 

Zebrastreifen vor der Sporthalle Hüttenberg

Ich werde immer wieder von Rollstuhlfahrern, Senioren und Kindergärten gebeten, mich für eine Querungshilfe über die Hauptstraße vor der Sporthalle einzusetzen.

Ich habe das Gefühl, dass die Beratungen hierzu von Autofahrern geführt werden.
Da die Hauptstraße eine Landesstraße ist, kommt noch das Argument hinzu, dass „wir da sowieso nichts machen können“.

Ich sehe das nicht so – werde deshalb eine Unterschriftensammlung starten und ggf. mal einen Tag zu den zuständigen Leuten nach Wiesbaden fahren..

Eisenbrücke über den Kleebach am Festplatz Hörnsheim

Ich habe einige positive Rückmeldungen zu meinem Aufruf zum Erhalt der Brücke bekommen.

Deshalb werde ich jetzt das Gutachten zur Brücke anfordern, um zu sehen, welche Arbeiten erforderlich sind.

Hallenbad-Diskussion:
Neubau-Finanzierung

Grundsteuer.
Infos zum selbst rechnen:

Das neue Hallenbad kostet rd. 15 Millionen Euro.

Ein Kredit von
15 Millionen Euro würde bei 4 % rd. 600.000 Euro Zinsen pro Jahr
(+ Tilgung) kosten.

100 Punkte Grundsteuer entsprechen
rd. 300.000 Euro Einnahmen.

Der aktuelle Kassenbestand der Gemeinde beträgt 
14,8 Millionen Euro!!
Davon  sind lt. Bürgermeister  8 Millionen Euro  gebunden (damit werden die laufenden Projekte wie z.B. Sanierung DGH Reiskirchen, Rechtenbach und Hüttenberg bezahlt?).

Kindergarten-Gebühren

Die Kindergartengebühren sollen in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung wieder um 2% erhöht werden.

Fakten:
Die aktuelle Inflationsrate liegt bei 6-7 %.

Das Land Hessen bezuschusst 6 Stunden Betreuung am Tag für jedes KIGA-Kind.

Hüttenberg bietet mit dem „Hüttenberger Weg“ (bei welchem viele Wünsche der Eltern berücksichtigt wurden) eine sehr gute, aber auch teure Kinderbetreuung.

Der jährliche Zuschuss der Gemeinde zur Finanzierung der Kindergärten ist auf  3.700.000 Euro gestiegen.

Unglaublich!!

Nachdem die Bauarbeiten an der Kreisstraße Weidenhausen-Wetzlar begonnen haben, wird nun auch die Landesstraße zwischen Weidenhausen und Oberwetz saniert. Beide Straßen sind voll gesperrt.
Aber die Buckelpiste Rheinfelser Strasse in der Ortsdurchfahrt Weidenhausen-Volpertshausen bleibt, wie sie ist!!??

Hallenbad-Diskussion: Straßenbau

Behauptung:
Wenn wir das Hallenbad bauen, können wir keine Straßen mehr sanieren.

Meine Meinung:
Es gibt immer noch kein Straßenzustands-Kataster in Hüttenberg.
Straßen werden entweder im zweiten Anlauf „spontan“ saniert (Weidenhäuser Straße)-
oder viele Jahre nach einem Grundsatzbeschluss und ohne eine konkrete Kostenschätzung (Millionen-Projekt „Sanierung Borngasse und angrenzende Straßen“ ca. 160 – 200 Grundsteuer-Punkte…)
oder mit Überraschungen
(Giessener Straße und Streichung der  Anliegerbeiträge).
Die Buckelpiste Rheinfelser Straße ist eine Landesstraße.

Also bitte erst mal zusammen mit den Ortsbeiräten und Bürgern ein Straßenzustands-Kataster erstellen, die Ergebnisse der Kanalbefahrungen einarbeiten – und dann sehen wir weiter..

Hallenbad-Diskussion: Bau von Kindergärten
Behauptung:
Wenn das Hallenbad gebaut wird, können wir keine neuen Kindergärten bauen.

Meine Meinung:
Noch in der letzten Sitzung des Ausschusses Jugend, Soziales, Umwelt wurde festgestellt, dass wir bei den Kindergärten mit dem „Hüttenberger Weg“ sehr gut dastehen.

Ein neuer Kindergarten „Dollenstück“ wurde mehrfach genannt.
Hinweis: Das „Treuhand-Modell“ zur Planung des Baugebiets Dollenstück in Rechtenbach wurde gerade nach Jahren der Erfolglosigkeit eingestampft.
Wir haben jetzt gerade mit einer ganz neuen Planung begonnen. Die Flächen sind weiter in Privatbesitz..

Hallenbad-Diskussion: Überprüfung gemeindlicher Gebäude
Fakt: Nach Seite 12 der kurzfristig vorgelegten Sitzungsvorlage „Überblick über die kommunalen Finanzen“ wurden  die kommunalen Gebäude (DGH, BGH, FFW und KIGA) aktell umfassend bewertet (Dach, Fenster, Heizung, Sanitäranlagen, Lüftung…).

Meine Frage:  Was war der Anlass dieser Sonderbewertung, wer hat sie beauftragt, was hat sie gekostet?
Ist beabsichtigt, die Feststellungen, welche Grundlage der Kostenschätzungen waren, der Gemeindevertretung vorzulegen?

Leider will die Hüttenberger Gemeindevertretung keine Mittel zur baldigen, jugendfreundlichen Verbesserung der Busverbindungen des VLWD bereitstellen. ☹

Möchte deshalb die Jugendlichen der Gemeinde auf das Jugendtaxi-Angebot des Lahn-Dill-Kreises hinweisen:

Jugendtaxi
Gerade im ländlichen Raum ist die Anbindung an das Netz des ÖPNV am Abend sehr schlecht. Um den Jugendlichen im Lahn-Dill-Kreis trotzdem die Möglichkeit zu geben an kulturellen Festlichkeiten teilzunehmen, einen Abend in der Stadt mit Freunden zu verbringen oder ins Kino zu gehen bietet das Jugendtaxi eine gute zusätzliche Möglichkeit für eine bessere Mobilität der jungen Menschen in unserem Landkreis. 

Junge Menschen zwischen 14 und 21 Jahren besitzen die Möglichkeit das Jugendtaxi in Anspruch zu nehmen.
 Für die Nutzung muss ein Benutzerausweis, die Jugendtaxi-Card, bei unserem Jugendbildungswerk beantragt werden. Mit der Jugendtaxi-Card haben die jungen Menschen die Möglichkeit Taxigutscheine bei ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung zu erwerben.
 Der Taxigutschein mit einem Gesamtwert in Höhe von 5 Euro kostet die Jugendlichen lediglich 2 Euro und wird durch die Heimatkommunen und den Landkreis subventioniert.
Mit den Gutscheinen kann das Taxi dann an Stelle von Bargeld bezahlt werden. 
 Somit wird den Menschen nicht nur eine sichere und bezahlbare Hin- und Rückfahrt ermöglicht, sondern Eltern werden auch vom „Mama/ Papa-Taxi“ entlastet und wissen um eine sichere Heimfahrt ihrer Kinder. Das Jugendtaxi trägt somit dazu bei, den Lahn-Dill-Kreis auch in Zukunft für junge Generationen attraktiv zu halten und Jugendlichen mehr Mobilität zu gewährleisten.

Der Link dazu:

Wir wissen viel über die Betreuung der Kinder in unseren Kindergärten.
Wir wissen aber wenig darüber, welche Wünsche unsere  Jugendlichen haben, um Hüttenberg für sie lebenswerter zu machen.
Nicht nur die Kinder unter 6 Jahren sind unsere Zukunft!!


Anträge aus der Sitzung des Jugendparlaments, welches die Interessen eines Teils der Hüttenberger Jugendlichen vertritt
(Bitte bis unten lesen!!) :

Vogelhäuser im Dorf aufhängen
Die Gemeinde soll etwas zum Erhalt der  noch vorhanden Vögel tun..

Anschaffung von E-Rollern
Die  Mobilität der  Kinder könnte dadurch gesteigert werden, nicht jeder kann sich einen E-Roller leisten..

Mehr Sitzmöglichkeiten schaffen -z.B. in der Nähe der Geschäftszentren- damit sich nicht nur Jugendliche dort treffen können.
(Siehe die gut genutzte Bank-Tisch-Kombination unter dem Baum vor den Bürgerstuben in Hüttenberg..)
PS:  Auch eine Idee für den Platz vor dem Rotlaub..

Baggersee und  Kinderdisko bauen
Ok, wir sollten einfach mal nachdenken, warum das beantragt wurde!!

Spielplätze regelmäßig mähen
Das macht der Bauhof zuverlässig, manchmal  wächst das Gras aber zu schnell. Früher gab es dann mal eine Elterninitiative..

Straße zwischen Weidenhausen und Volpertshausen reparieren
Rheinfelser Strasse. Das Problem ist leider bekannt – lt. Bürgermeister gibt es im August endlich einen Ortstermin mit Hessen-Mobil..
Übrigens: Wir sollten endlich mal gemeinsam mit den Ortsbeiräten ein Straßenzustands-Kataster aller Gemeindestraßen erstellen !!
PS: Straßen waren auch Thema im Kinderparlament..

Volleyballnetz  im Stadion Rechtenbauch neu spannen
Das ist keine große Sache, es macht nachdenklich, warum das beantragt werden muss..

Hallenbad neu bauen oder ein Freibad bauen
Ok, warten wir mal ab, was die nächsten Wochen bringen. Es gibt aber den Wunsch nach Schwimm- möglichkeiten im Dorf..

Verbesserung der Busverbindungen
Die Jugendlichen  haben keine Autos und sind auf die Busse angewiesen. Leider  sind hier in absehbarer Zeit keine grundsätzliche Verbesserung zu erwarten. Die Gemeindevertretung hat nur kleine Verbesserungen beschlossen, das Busangebot des VLDW ist im Vergleich zu den umliegenden Kreisen sehr bescheiden.

Jugendtreffs
Die Jugendlichen wünschen sich Orte, an denen sie sich treffen können.
Einfach so, ohne Verein. Es gibt nur sehr wenige Jugendräume in der Gemeinde. 
Weil die Erwachsen und politisch Verantwortlichen davon ausgehen, dass unsere Jugendlichen überwiegend Chaoten sind und die Räume zerstören würden?
(Kinder sind unsere Zukunft???)

Zebrastreifen an der Hessenstraße
Ein Zebrastreifen an der  Hessenstraßen-Kreuzung zur Schule ist schon jahrelang Thema in der Gemeindevertretung.
Es ist traurig, dass  hier immer wieder Vorschriften über das Wohl und die Interessen unserer Kinder gestellt werden!!!
PS:  Dieser (und weitere) Zebrastreifen wurde auch in der Sitzung des Kinderparlaments gefordert!


Außerhalb der Tagesordung:
Das Jugendparlament wurde von der Verwaltung schriftlich aufgefordert, zum geplanten Hallenbad-Neubau Stellung zu nehmen.
Das ist meines Wissens das erste Mal, dass das Jugendparlament zu einer Stellungnahme aufgefordert wurde.
Das Jugendparlament hat  lange und sachlich diskutiert und  sich mehrheitlich  (bei einer Gegenstimme) für den Neubau ausgesprochen.

PS: In der Sitzung des Kinderparlaments am 6.7.2023 wurden die Kinder vom Bürgermeister über die Hallenbad-Planungen informiert. Auch die Kinder sprachen sich nach der Info für den Bau des Hallenbades aus.